Doreen Schwietzer

Ein Kitaplatz kostet 1 000 Euro. Da kann man genügend Geld kompensieren. Außerdem haben wir 13 000 ausreisepflichtige Mitbürger. Sie wissen ganz genau, Gelder sind da. (Beifall bei der AfD – Albrecht Pallas, SPD: Bildungsfeindlich! Asozial! – Nico Brünler, DIE LINKE: Sie haben doch einen an der Hacke!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Es gebe jetzt die Möglichkeit – – (Dr. Joachim Keiler, AfD: Wer hat hier „Hacke“ gesagt? – Nico Brünler, DIE LINKE: Sie gerade!) – Ich bitte um Mäßigung im ganzen Saal, in jeder Fraktion. Ich frage, ob es noch weiteren Redebedarf gibt. – Das kann ich nicht erkennen. Damit schließe ich den Tagesordnungspunkt. Ich eröffne Stunde Hochschulpakt zum Zukunftsvertrag – Hochschulentwicklung Qualität im Studium Fraktion SPD EU-Ratspräsidentschaft nutzen – Landwirtschaft stärken Fraktion CDU SPD 17 Minuten sowie zweimal je 10 Minuten für die Staatsregierung, sofern sie das Wort wünscht. Wir kommen jetzt zu Erste Aktuelle Vom Hochschulpakt zum Zukunftsvertrag Hochschulentwicklung mit guter Antrag der Als Antragstellerin beginnt die SPD-Fraktion die Aussprache. Herr Abg. Holger Mann, bitte.