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Doreen Schwietzer

AfD 10.06.2020 Sitzungen 7/10

Soforthilfezuschüsse sind wichtig, das haben wir gesagt. Aber wie und wie hoch, darüber sollte man sich Gedanken machen. Wir gehen davon aus und wissen, wo teilweise das Geld verbleibt oder hingeht. Schauen Sie einfach im Internet bei Demokratie-Projekten nach. Es geht nicht darum, gestärkt aus der Krise zu gehen, sondern diese Krise zu überstehen. Die Kosten bei den Kinder- und Jugendzentren sind erhöht, weil der Aufwand durch die Hygienekonzepte erhöht ist. Die Konzepte müssen ständig angepasst werden. Veranstaltungen werden für das ganze Jahr abgesagt. Ganztagsangebote dürfen nur in Kleinstgruppen stattfinden. Jetzt stehen wir vor den Ferien. Ferienangebote werden in abgespeckter Variante angeboten. Wo bleiben die anderen, die wegen Platzmangels nicht teilnehmen können? Darüber muss man sich Gedanken machen. Dieser Soforthilfezuschuss, dieser Schutzschirm, wie Sie ihn nennen, ist schon gut, aber nicht ausreichend – eben ein löchriger Schutzschirm. Es sollte darüber nachgedacht werden, ob man die Einrichtungen öffnet und das Vertrauen in die Bürger steckt, denn sie wissen, was sie machen. Mit diesen übertriebenen Hygienekonzepten wird die Kinderund Jugendarbeit extrem gehemmt. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Da es bei den anderen Fraktionen keinen weiteren Redebedarf gibt, darf ich die Staatsregierung bitten. Frau Staatsministerin Köpping, bitte.

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