Susanne Schaper

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir haben jetzt viel über Wissenschaftsfreiheit gehört. Sie werfen uns vor, wir würden dieselbige in unserem Antrag verletzen. Das ist nicht wahr. (Zuruf: Doch!) In unserem Antrag ist die Wissenschaftsfreiheit ausdrücklich benannt und es ist vom „Sollen“ die Rede, nicht von Verboten. „Sollen“ heißt …

zu Handlagern der Waffenindustrie zu werden, oder das zumindest hinzunehmen. Es ist sehr leicht, das Wort „Frieden“ in den Mund zu nehmen. Viel mehr Mut erfordert es, auch in kleinen Schritten damit anzufangen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall Die Linke und vereinzelt BSW)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Welt toben derzeit so viele Kriege wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr: im Sudan, in Syrien, in Palästina, in Israel, im Libanon, im Jemen und in der Ukraine. Das macht den Menschen Angst – auch den Menschen in Sachsen. Sie wünschen sich Sicherheit. Wir haben …

62!) Dann könnte er theoretisch – – Dann kann er schon nach 45 Beitragsjahren mit 62 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen. (Henning Homann, SPD: So ist es! – Zurufe von der SPD) – Genau, so ist es. Was ist daran falsch? (Zurufe von den BÜNDNISGRÜNEN, den LINKEN und der SPD – Zuruf des Staatsministers Martin Dulig) Was ist denn daran …

Danke schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestern redeten wir bereits über Rentenpolitik. Anlass dazu waren unser Antrag und demzufolge auch unsere Vorstellungen zur Stärkung der gesetzlichen Rente; an denen halten wir fest. Eine Woche nach Erscheinen unseres Antrags wollte die AfD das Feld auch …

Danke, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist eigentlich nicht unsere Art, nachdem der Minister gesprochen hat, noch einmal nach vorn zu gehen, aber ich kann das beim besten Willen nicht so stehen lassen. Wir haben die Aktuelle Debatte ganz bewusst gewählt, auch mit Blick auf Sonntag. Denn es ist einfach so, dass …

Jetzt haben Sie fast vergessen zu klatschen! – Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.)

Ist Ihnen eigentlich bewusst, was Sie in den letzten Minuten Schlechtes gesagt haben?

Ja, Herr Barth. Erstens: Wissen Sie, was eine kognitive Dissonanz ist? Und zweitens: Haben Sie sich einmal zugehört? Sie sind doch derjenige, der alles, was sich versucht zu entwickeln, insbesondere bei den Kindern und Jugendlichen, ob sie Sprache weiterentwickeln, alles zu diffamieren in irgendwelches links-grünes – –

– die Problemlagen in der Kinder- und Jugendhilfe mehr wachsen als sinken. Und wenn das das Fazit ist, kann ich nur sagen: Herzlichen Glückwunsch! Es ist an der Zeit, etwas dazuzulernen. (Beifall bei den LINKEN)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Doch gerade weil es die Diskussion darüber gibt, dass es wieder eine Haushaltssperre – wir haben es gestern in der Regierungserklärung gehört – (André Barth, AfD: Das ist keine Haushaltssperre!) geben soll, schürt das die Angst. Deswegen finde ich es richtig, dass wir …

Die Uhr ist vorhin auch weitergelaufen, aber okay. Das ist halt bei uns so. (Beifall bei den LINKEN)

Herr Abg. Teichmann, ich werde sicher alles tun, aber nicht mit Ihnen über die Population oder Vermehrungsstrategien reden. (Beifall bei den LINKEN) Es gibt sogenannte Sprachbilder und so eines wurde in diesem Fall benutzt. Aber das können Sie nachlesen, dazu gibt es auch etwas im Sinne von – – (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ratiopharm!) – …

Das wird sicher sehr gehaltvoll.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Alle Jahre wieder hören wir von den regierenden Parteien, aber auch von Rechtsaußen die gleiche Botschaft: „Wir haben kein Geld.“ Merkwürdigerweise hören wir das aber nur dann, wenn es um Ausgaben für unseren Sozialstaat, für unsere Gesundheit, für Bildung sowie um …

Genau, das ist auch eine Idee. (Heiterkeit und Zurufe von der CDU und den LINKEN) Ich will damit sagen: Wir planen dieses Plenum nicht, auch nicht die Uhrzeiten. Ich halte es für nicht ganz in Ordnung, dass Sie alles zu Protokoll geben und sich nicht mehr damit auseinandersetzen. Das ist keine Ernsthaftigkeit im Parlament. Sie hätten …

Dann warten wir jetzt auf das Protokoll, und ich lese das später. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Es sei denn, Sie müssten sich noch überlegen, wie Sie abstimmen.

Dann könnte ich es hinterher machen, nicht? Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Nein. (Martin Modschiedler, CDU: Das Protokoll können Sie ihr geben!)

Ich habe die Frage gestellt, ob das grundsätzlich möglich ist. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Es ist grundsätzlich möglich, eine Auszeit für die Fraktion zu beantragen. Sie sind aber schon mitten in Ihrer Rede zum Schlusswort.

Nein, ich habe noch über zwei Minuten Redezeit. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Das sollte man aber vorher beantragen, oder?