Susanne Schaper

Danke, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist eigentlich nicht unsere Art, nachdem der Minister gesprochen hat, noch einmal nach vorn zu gehen, aber ich kann das beim besten Willen nicht so stehen lassen. Wir haben die Aktuelle Debatte ganz bewusst gewählt, auch mit Blick auf Sonntag. Denn es ist einfach so, dass diese Situation sich in Sachsen anders darstellt. Es ist so, dass wir bei allem, was Sie aufgezählt haben, worin Sie investieren – was völlig okay ist –, konstatieren müssen, dass es wirklich nicht reicht. Sie sehen nicht nur an dem Wahlergebnis, dass eine große Unsicherheit und Unzufriedenheit herrscht, sondern es ist auch eine Spaltung der Gesellschaft erkennbar. (Holger Hentschel, AfD: Und warum?) Das Zusammenleben wird immer schwieriger, (Holger Hentschel, AfD: Richtig!) weil zu wenig investiert wird. Nicht umsonst hat Michael Kretschmer gestern gesagt, dass er in der neuen Legislatur 20 Millionen Euro für Krankenhäuser zur Verfügung stellen will. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Ich kann mich doch nicht hier hinstellen und sagen, wir haben mit 65 Millionen Euro sehr viel gemacht, wenn tatsächlich über 400 Millionen Euro fehlen und 60 % der Krankenhäuser in den Miesen stehen und sich, anstatt sich um andere Dinge zu kümmern, an Alarmstufe Rot oder was weiß ich was beteiligen; genauso in der Kinder- und Jugendhilfe, genauso mit Blick auf unsere Schulabbrecherquote usw. Da könnte ich noch sehr viel aufzählen. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass es wirklich an der Zeit ist, etwas demütig zu werden und genau hinzuschauen, was die Menschen brauchen, und sehr intensiv zu überlegen, wie wir es schaffen können, wieder gemeinsam einen sozialen Zusammenhalt zu schaffen, um zu verhindern, dass alle Errungenschaften der letzten Jahre, die Sie aufgezählt haben – was richtig ist – einfach wegfallen und eingestampft werden und dass jedes soziale Engagement völlig unverhohlen als links oder sonst was diffamiert wird. (Zurufe von der AfD) Dagegen müssen wir gemeinsam etwas tun und aufhören, zu sagen, es sei alles total schön, und unseren Sozialstaat feiern. (Unruhe im Saal) – Nein, er hat versagt. Darauf gehen wir jetzt ein. Hören Sie einfach auf, das alles von sich wegzuschieben, sondern erkennen Sie an, dass es unser gemeinsames Problem ist! Ihre Respektlosigkeit, Herr Clemen, indem Sie mich mit Mimik und Gestik nachmachen, zeigt auch, was Sie eigentlich von uns halten. Nichtsdestotrotz bleiben wir dabei, an der Seite derer zu stehen, die leise sind und keine Stimme haben und die in diesem Land gerade ein wenig verzweifeln. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den LINKEN – Zurufe von der AfD)