Reden (530)
01.02.2024
Herzlichen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Kollegin Schaper! Ich habe Ihrer Märchenstunde bisher gefolgt und stelle jetzt die Frage: Haben Sie Beweise dafür, dass die Alternative für Deutschland Deportationen, Massendeportationen planen würde? (Zurufe von den LINKEN: Ja!) Haben Sie Beweise dafür, dass wir ethnische Säuberungen …
31.01.2024
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Pallas, ich finde es beschämend, wie die Debatte läuft und sie verunglimpft wird, wie Sie hier auftreten und Lügen verbreiten. Sie stellen sich hin, behaupten, dass die Alternative für Deutschland Deportationspläne hätte. Ich habe nicht einen einzigen Beweis – – (Kerstin Köditz, DIE LINKE: …
31.01.2024
Ja. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Eine Kurzintervention auf den Redebeitrag von Herrn Pallas. Herr Wippel, bitte schön.
14.12.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Nagel, Sie können sich nicht vorstellen, haben Sie gerade gesagt, dass wir den deutschen Pass als solchen akzeptieren würden. Können Sie sich vorstellen, dass wir auch einige Leute mit Migrationshintergrund – mit oder ohne deutschen Pass – in unserer Partei haben? Diese sind anerkannte …
14.12.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Unger, ich möchte auf ein paar Sachen aufmerksam machen. Sie hätten sich von Ihrem Innenminister einmal erklären lassen müssen, was Grenzschließungen sind. Der Innenminister hat uns vorgeworfen, dass wir über Grenzschließungen reden und diese wollen, was nicht stimmt. Wir wollen …
14.12.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Kollege! Wir haben vorhin eine Debatte geführt über die Thematik des Umgangs miteinander und darüber, wie Fake News entstehen usw. Solche Dinge haben Sie gerade eben in Ihrem Redebeitrag über unsere Fraktion verbreitet. Sie haben wirklich ganz bewusst gesagt, die Fraktion Alternative für …
14.12.2023
Ich hätte eine Kurzintervention, Frau Präsidentin. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön.
14.12.2023
Künstlerische Freiheit!) Dann geht es – noch abstrakter – um den Hass höchstselbst, mal in Kombination mit Hetze und Bedrohungen, mal bezogen auf das Internet. Das sind teils kriminalstatistische Fachbegriffe, teils umgangssprachliche Floskeln. Manche bedeuten fast nichts, manche passen überhaupt nicht zusammen. Ein größeres …
14.12.2023
Das sollte schon verdächtig sein!) denn er betrifft ein wichtiges Thema, ein reales Problem. Allerdings – und das ist eine ganz andere Botschaft – habe ich Zweifel daran, dass dieser Antrag wirklich hilfreich ist, dem Thema beizukommen. Um dessen Bedeutung herauszustellen, verweisen die Antragsteller auf ihren Koalitionsvertrag. …
14.12.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Pallas, Sie haben offensichtlich nicht zugehört; (Albrecht Pallas, SPD: Ich habe genau zugehört!) denn diese Parallelen habe ich sehr deutlich dargestellt. Ich habe ganz klar dargestellt, dass es sich um Straftaten handelt und was die Maßgabe dafür ist, ob eine Straftat verfolgt wird oder nicht. Ich habe …
14.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Ich möchte nicht auf alle Punkte dieses Machwerks eingehen, sondern nur auf ausgewählte. (Dirk Panter, SPD: Aha! –
14.12.2023
Aber das ist nicht Bestandteil der Debatte!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die CDU und die AfD haben noch Redezeit. Wird das gewünscht? (Jan Löffler, CDU: Aus Respekt vor der mangelnden Redezeit der anderen verzichten wir! – Rico Gebhardt, DIE LINKE: Oh, nee! –
13.12.2023
Das finde ich aber schade! Ich hätte sie gern gehört!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Danke schön. Das war Herr Hösl für die CDU-Fraktion. Gibt es zu dieser Petition von den anderen Fraktionen noch Gesprächsbedarf? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir jetzt zur nächsten Petition mit dem Titel „SAB-Umgang mit dem Antrag …
13.12.2023
nicht treffen könnten. Bitte stimmen Sie unserem Antrag zu! (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Wippel sprach das Schlusswort für die AfD-Fraktion. Meine Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 7/14990 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke …
13.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Ich will noch auf ein paar wenige Argumente, die in der Debatte zu diesem Antrag gekommen sind, eingehen. Das eine: Es ist schön, Herr Schuster, wenn man eine Debatte von einem Antrag unterscheiden kann. Das letzte Mal haben wir grundsätzlich debattiert, da hat der eine …
13.12.2023
Sie sind ein Extremist! – Zuruf von der AfD: Die Grenze wurde schon eher kontrolliert! – André Barth, AfD: Und der Bandenkrieg? Dazu haben Sie nichts gesagt!) – Nein, dazu sage ich jetzt nichts, Herr Barth. Meine Damen und Herren! Ich war dabei aufzuzählen, wo Sie eine sächsische Handschrift erkennen. Die Ministerpräsidentenkonferenz, …
13.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Das Asylrecht in Deutschland muss überarbeitet werden; denn es dient faktisch der Wirtschaftsmigration. Darauf gibt es aber kein (Sören Voigt, CDU: Ich finde es gut, dass Sie so weit in die Zukunft blicken, Herr Barth!)
13.12.2023
Brandstiftung!) sondern eine Herausforderung im Bereich des Brandschutzes. Aber Sie sind mir bisher nicht als innenpolitischer Experte aufgefallen. Umso mehr macht das die Notwendigkeit einer geordneten und kommunenübergreifenden Zusammenarbeit unerlässlich. So hat auch die Ereigniskategorie „Großschadensereignis“ Eingang ins Gesetz …
13.12.2023
Das ist fair!) Herr Barth, bitte.
09.11.2023
Aus Solidarität, auch wenn die Leute von sonst woher, aus aller Welt kommen! – André Barth, AfD, steht am Mikrofon.)
