Sebastian Wippel

Weit gekommen mit der Deeskalation!) Ich will nicht sagen, dass es dadurch besser wird; denn jeder einzelne Polizist, der verletzt worden ist, jedes einzelne Fahrzeug, das beschädigt wird, ist ein Problem. Aber insofern zeigen doch die Zahlen, dass die Strategie der Polizei genau richtig gewesen ist. Wir sehen diese Problematik in …

Sehr lange gebraucht!) Das ist einer Justizministerin auch angemessen, und das erwarte ich von jedem Politiker in diesem Hohen Hause. Interessant war, zu welchen Punkten Sie mitunter geschwiegen haben, als es um Gewalttaten ging. Von daher sollten Sie nicht mit dem Finger auf andere zeigen, wenn Sie eigentlich sich selbst meinen. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Lippmann, gestatten Sie eine Frage: Hat die gerade von Ihnen verteidigte Justizministerin Katja Meier das Lied „Advent, Advent, ein Bulle brennt“ gemacht oder nicht? (Widerspruch der Abg. Antonia Mertsching und Sarah Buddeberg, DIE LINKE) Sind Aufkleber mit dieser Textzeile in Leipzig vor den …

Besser qualifiziert hochwertig wie Ihr geschätzter Kollege …!) Zur Aktuellen Debatte: Sie wollen über Connewitz reden. Das Unterfangen scheitert an banalen Kenntnissen der Leipziger Geografie. Wenn man die Verlautbarungen der letzten Wochen gehört hat, dann scheint Connewitz, nicht nur bei Ihnen, entweder mittlerweile ein Synonym für …

Ehre, wem Ehre gebührt. Zeichnen Sie die wirklichen Helden aus! (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Wippel von der AfD-Fraktion. Nun hat die CDU die Möglichkeit, hier vorn zu sprechen. Kollege Anton macht sich schon auf den Weg. – Bitte schön, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Wir müssen heute wieder einmal hier über Gewalt in Leipzig-Connewitz reden. Aber lassen Sie mich am Anfang kurz einen Exkurs nach Berlin machen. Denn dort sind drei Polizisten sogar vom Bundespräsidenten ausgezeichnet worden, die den sogenannten Reichstagssturm tapfer …

Stattdessen haben Sie mit viel Blaulicht, mit Hubschraubern, mit Reiterstaffeln, nigelnagelneuer Fahrradstaffel und allen anderen möglichen Dingen, die die Eitelkeit so mit sich bringt – – Das finde ich toll. Das sind die falschen Prioritäten und deshalb, Herr Innenminister, treten Sie zurück, bevor es Ihr Ministerpräsident macht. Vielen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Ich habe es vorhin schon angekündigt, ich wollte jetzt nicht über das Thema Verfassungsschutz reden, sondern über die Prioritäten, die der Innenminister setzt, und über die Frage, schützt er denn tatsächlich die Grundrechte und ist er gerecht gegenüber jedermann – das kennt …

Ich glaube, dass der Herr Innenminister falsche Prioritäten setzt. Aber dazu mehr in der nächsten Rederunde. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Der Herr Ministerpräsident hat als Erster in der Debatte das Wort ergriffen. Natürlich musste er klar herausstellen, um sich die Flanke von links zuzumachen, dass der Feind durchaus rechts steht. Natürlich sehen Sie auch, dass an dieser Seite eine starke parlamentarische …

Der Satz steht auf einem Plakat des Koalitionspartners der CDU!)

Vielen Dank, Herr Präsident! Kollege Pallas, zum einen freue ich mich, dass es jetzt zum Ende hin noch einmal sachlich ist. Leider hat Ihre kleine Fraktion nicht ausreichend Redezeit, sonst hätten wir das normal in der Rederunde machen können. Jetzt können Sie gar nicht antworten. (Oh-Rufe von der SPD) Ich habe nicht gesagt, dass die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schauen wir doch zur Einleitung kurz in den Bund; denn es geht ja um das ganze Land. Wie sagte Katrin Göring-Eckardt in ihrer Zeit, als sie noch GRÜNE-Vorsitzende war: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch, und ich freue mich darauf.“ Damit hat sie das ganze …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Herr Kollege Lippmann, ich habe gehofft, dass Sie sich diese Peinlichkeit ersparen. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Aber offensichtlich konnten Sie nicht anders. Sie thematisieren hier in einer billigen Art und Weise die Arbeit der Polizei und diskreditieren das – Frau …

und die Gesellschaft, die sie ernährt. (Zuruf von den LINKEN: Verachten die AfD!) Wir tun das nicht. In der nächsten Runde werden wir uns noch ein paar andere Sachen anhören. Vielen Dank. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Anarchie heißt jetzt Party. Gestern Stuttgart, morgen Dresden – oder Leipzig oder irgendeine andere Stadt? (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Was denn nun? Dresden, Leipzig, Chemnitz? –

Vielen Dank, CDU- und SPDFraktion, dass Sie so schön abschreiben können, aber bitte geben Sie sich das nächste Mal etwas mehr Mühe. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Präsident! Kollege Lippmann, tatsächlich ist es so, wir haben ein BKA-Gesetz und wir haben ein neues Sächsisches Polizeigesetz. Wir haben an der Stelle mögliche Regelungslücken geschlossen und damit ist die ganze Sache geklärt. Das heißt, der Staat kann sich nicht rausreden, wenn er vor einem vereitelten Anschlag nicht …

Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Ich bitte den Ministerpräsidenten, mir zuzuhören und bei der nächsten hoffentlich schnellen Polizeigesetznovelle dann diese Dinge anzufassen. Der Taser muss mit rein, die Quellen-TKÜ für die Terrorbekämpfung muss ebenfalls mit rein. Dann können wir wirklich noch lauter sagen, als wir es jetzt schon tun: AfD wirkt.