Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Minister. Es liegt mir eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die A ussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/152. Wer für die Annahme der Drucksache 17/152 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/152 einstimmig …

Vielen Dank. - Das Wort hat nun der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herr Dr. Magnus Jung.

Vielen Dank. - Das Wort hat nun Frau Abgeordnete Réka Klein v on der SPD Fraktion. ‑

Vielen Dank. - Das Wort hat Herr Fraktionsvorsitz ender Josef Dörr.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor, ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid, CDU-Fraktion.

Ich danke der Frau Ministerin und eröffne die A ussprache. - Es liegen keine Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/142. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/142 in Erster Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer …

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die A ussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/150. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/150 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und …

Vielen Dank. - Das Wort hat nun Herr Fraktionsv orsitzender Josef Dörr von der AfD Fraktion. ‑

Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Ende. Ihre R edezeit ist zu Ende.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. - Das W ort hat Herr Abgeordneter Raphael Schäfer von der CDU-Fraktion.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die A ussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/157. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/157 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit ist, den bitte ich, eine …

Das Wort hat nun der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr von der AfD. Die Restzeit beträgt 3 Minuten.

Das Wort hat jetzt Herr Abgeordneter Hermann Scharf v on der CDU-Fraktion.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. Das Wort hat Herr Abgeordneter Florian Schäfer von der SPD-Fraktion.

Ich danke dem Minister und eröffne die Aussprache. - Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/145. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/145 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den A usschuss für Arbeit, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir ein paar Anmerkungen. Ich finde es schön, dass wir bei dem Thema weiterkommen. Ich sage es an dieser Stelle noch einmal. Daran haben wir unseren Beitrag. Wir haben mitgeholfen, dass das Thema diesen Stellenwert erhält und Kinder- und Jugendschutz bei uns im Land …

Danke, Frau Ministerpräsidentin. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Antrag der SPD-Landtagsfraktion - wie mit Schreiben vom 06. Oktober beantragt - sowie die Gesetzentwürfe an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen zu überweisen, ebenso den Antrag der CDU-Fraktion. (Abg. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Das Wort hat jetzt Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger.

Vielen Dank, Herr Minister. - Das Wort hat nun Herr Abgeordneter Stefan Thielen von der CDU-Fraktion.