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Dagmar Heib

CDU 17.11.2022 Sitzungen 17/8

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir ein paar Anmerkungen. Ich finde es schön, dass wir bei dem Thema weiterkommen. Ich sage es an dieser Stelle noch einmal. Daran haben wir unseren Beitrag. Wir haben mitgeholfen, dass das Thema diesen Stellenwert erhält und Kinder- und Jugendschutz bei uns im Land eine Bedeutung hat. (Beifall von der CDU.) Ich möchte aber auch feststellen, dass die Ombudsstelle keine saarländische Erfindung ist, sondern auf eine bundesgesetzliche Regelung zurückgeht, die von der Koalition in Berlin auf den Weg gebracht wurde. Andere Bundesländer haben das schon, von daher ist es gut, dass dies auch bei uns umgesetzt wird. In der Personalisierung wünsche ich mir - ich will der Haushaltsdebatte nicht vorgreifen -, dass kw-Vermerke im Laufe der Zeit wegfallen, damit die Personalisierung in dem Bereich auch wirklich festgeschrieben ist und vorangeht. Ich habe mich auch gemeldet, weil ich familienpolitische Sprecherin meiner Fraktion bin. Diese Beratungsstelle ist für Kinder und Jugendliche und für die Familien. Ich habe es sehr bedauert, dass der Bereich Familie im Geschäftsbereich des Ministeriums nicht mehr genannt wird. Wir haben die MUKMAV-Version, also gibt es durchaus sperrige Titel für Geschäftsbereiche von Ministerien. Ein weiteres F für Familie wäre schön gewesen und auch, wenn es im Ministerium als Geschäftsbereich geblieben wäre. Sie sagen nämlich auch, dass es darum geht, Familien zu unterstützen. Eine solche Aufgabe nimmt nicht nur Familien in schwierigen Situationen in den Blick, sondern für uns besteht auch ein Auftrag, Familien allgemein in ihrer Familienarbeit zu unterstützen, nicht nur, wenn sie in kritischen Situationen sind. Ich hoffe, dass wir in dem Bereich auch bei den kommenden Themen vorankommen. (Zuruf des Abgeordneten Com- merçon (SPD).) Ich wünsche der jungen Familie des Ministers alles Gute, das habe ich ihm im Vorfeld mitgeteilt. - Ich wünsche jeder Familie alles Gute, jungen Familien, aber auch älteren Familien. Ich glaube, es sind genug Kolleginnen und Kollegen unter uns, die wissen, dass viele Herausforderungen gerade bei Familien bestehen, die ältere Kinder haben. Es ist Aufgabe saarländischer Politik, auch diese Familien im Blick zu behalten. In diesem Sinne freue ich mich auf das weitere Arbeiten. - Wir stimmen dem Entwurf zu. - Danke. (Beifall von der CDU.)

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