Dagmar Heib

Es war wohl so, dass man mir dann eben nicht aufmerksam zugehört hat, was ich entschieden hatte. Ich habe hier am Mikro gesagt: Ich lasse die Einzelabstimmung zu. Wenn Sie aber jetzt alle verstanden haben, dass Sie in Ihrem Abstimmungsverhalten geäußert haben, dass Sie der Einzelabstimmung zustimmen, dann bin ich natürlich auch gerne …

Sie wissen ja auch, Herr Fraktionsvorsitzender, wie das ist mit der Kritik an der Sitzungsleitung im Hohen Hause.

Ich habe sie zugelassen. (Abg. Schäfer (CDU): Ja, aber es wurde dar- über abgestimmt. Jetzt müssten wir dann über den Inhalt abstimmen.)

Das habe ich zugelassen.

17/201 Ziffer 3. Ich höre hier, dass in der Regel Einzelabstimmungen nicht möglich sind. (Minister Jost: Was Sie da hören, ist das ei- ne, was wir machen, ist das andere.) Entschuldigung, Herr Minister. Die Leitung habe ich hier vorne vom Präsidium aus und das Wort erteile ich. Wenn Sie eine Wortmeldung haben, dann bitte ich Sie, mir …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat als Tagesordnungspunkt 1 einen Antrag zur Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation eingebracht, der uns als Drucksache 17/212 vorliegt. Wir kommen zur Abstimmung über diesen …

Ja, über den Tag. Das kann ich Ihnen so sagen.

Ihre Zeit über den Tag sind noch 36 Minuten und 54 Sekunden.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Eine weitere Wortmeldung ist eingegangen. Ich er-‑ teile das Wort dem Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion, Herrn Dörr.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Eine weitere Wortmeldung ist eingegangen. - Ich erteile das Wort dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Herrn Ulrich Commerçon.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin. Es liegt mir eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion, Herrn Stephan Toscani.

Bitte entschuldigen Sie, Frau Ministerpräsidentin. - Ich möchte Ruhe im Saal, sodass wir der Rednerin folgen können. Danke. (Sprechen.) Das gilt auch für Sie, Herr Fraktionsvorsitzender Commerçon, bitte.

Vielen Dank, Herr Kollege. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Das Wort hat nun die Ministerpräsidentin des Saarlandes Frau Anke Rehlinger.

Vielen Dank, Herr Kollege. - Ich erteile nun das Wort dem Abgeordnetenkollegen Timo Ahr von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Stefan Thielen von der CDU-Fraktion das Wort.

Entschuldigung, einen Moment bitte, Frau Kollegin Braun. Ich bitte um Ruhe im Saal. - Das Wort hat die Kollegin Braun.

Ich bitte um Ruhe im Saal. Das Wort hat die Abgeordnete Braun.

Entschuldigung, Frau Kollegin. Ich habe kurz etwas zu sagen. Frau Ministerpräsidentin, Herr Finanzminister, ich bitte darum, dass die Gespräche auch auf der Regierungsbank nicht so laut geführt werden. Das stört die Rednerin. - Danke.

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Das Wort hat nun die Kollegin Frau Abgeordnete Kira Braun von der SPD-Fraktion.

Dürfte ich Sie bitten, liebe Kollegen, das Gespräch im Plenarsaal selbst herunterzufahren, das Wort hat die Abgeordnete Anja Wagner-Scheid.