Dagmar Heib

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/121. Wer für die Annahme der Drucksache 17/121 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/121 mit …

Vielen Dank. - Ich erteile nun das Wort Frau Abgeordneter Ute Mücklich-Heinrich von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. - Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler.

Weitere Wortmeldungen zum Tagesordnungspunkt 13 liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/120. Wer für die Annahme der Drucksache 17/120 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache …

Wenn Sie sie abgegeben haben, wissen wir, ob es eine persönliche Erklärung war. Die Möglichkeit haben Sie natürlich. Herr Schaufert, Sie nehmen die Möglichkeit wahr, eine persönliche Erklärung abzugeben. - Bitte schön.

Dann muss es auch eine persönliche Erklärung sein.

Vielen Dank. - Herr Schaufert, vielleicht zur Aufklärung: Sie hatten vorhin Ihre Karte nach der Rede von Frau Schmitt-Lang gehoben. Sie müssen Ihren Wunsch nach einer Kurzintervention aber direkt zum Ende der Rede anzeigen, zu der Sie sie machen möchten. (Abg. Schaufert (AfD) steht auf und spricht ohne Mikrofon von seinem Platz aus.)

Nein, das ist erledigt, dafür sind Sie zu spät. Dann hat Ihr Fraktionsvorsitzender jetzt das Wort. - Herr Dörr, bitte schön.

Vielen Dank. - Das Wort hat nun der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr von der AfD Fraktion. ‑ (Abg. Schaufert (AfD) zeigt an, dass er das Wort für eine Kurzintervention wünscht.) Herr Dörr, einen Moment bitte. - Herr Schaufert, wenn Sie zur Rede der Kollegin Schmitt-Lang eine Kurzintervention machen möchten, können Sie das nur jetzt tun.

Vielen Dank. Wir fahren in der Rednerliste fort. - Ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Schmitt-Lang von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Sascha Haas von der SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, wie mit heutigem Schreiben beantragt, an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/124. Wer …

Vielen Dank. - Ich erteile nun das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen von der CDU Frak-‑ tion.

Vielen Dank. - Ich erteile das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr, AfD-Fraktion.

Herr Kollege, ich möchte Sie noch einmal darauf hinweisen, Sie sind schon fast eine Minute über der Zeit.

Kommen Sie bitte zum Ende, Herr Kollege, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke der Frau Berichterstatterin und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/70 in Zweiter und letzter Lesung. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu …

Vielen Dank. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport hat mit der Drucksache 17/112 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrages Drucksache 17/112 ist, …

Vielen Dank. - Ich erteile nun das Wort dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Reinhold Jost.