Dagmar Heib

Entschuldigung, Herr Toscani. Ich würde auch an dieser Stelle bitten, im Plenarsaal die Geräusche nach unten zu fahren, sodass der Redner die Möglichkeit hat, seine Rede zu halten. - Danke.

Vielen Dank, Frau Holzner. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile nun für die CDU-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani das Wort.

Entschuldigung, das Wort hat Frau Abgeordnete Holzner.

Vielen Dank, Herr Dörr. - Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Für die SPD-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Martina Holzner das Wort.

Vielen Dank, Frau Schmitt-Lang. - Zur Begründung des Antrags der AfD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und erteile nun zur Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort.

Vielen Dank, Herr Schäfer. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Gesetzentwurf Drucksache 17/328. Wer für die Annahme des …

Vielen Dank, Herr Theis. - Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Florian Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Eine Information an die Fraktionen. Der Minister hat die Redezeit der Landesregierung um 2 Minuten 30 Sekunden überzogen. Diese stehen natürlich den Fraktionen zusätzlich zur Verfügung. - Die nächste Wortmeldung erteile ich für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten …

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/149. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wir fahren fort in der Rednerliste. Es gibt weitere Wortmeldungen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Dann nehme ich die so an. - Ich danke zunächst der Berichterstatterin und eröffne die Aussprache. (Zuruf des Abgeordneten Commerçon (SPD).) Entschuldigung, Herr Commerçon. Aber die Reihenfolge ist normal. Erst SPD, CDU und dann die weiteren Meldungen. - Wortmeldungen sind eingegangen. Ich erteile das Wort der Abgeordneten Réka Klein für …

Gibt es eine Wortmeldung? Abg. Klein (SPD), Berichterstatterin: Ja. Es gibt eine Wortmeldung. (Abg. Klein (SPD) überreicht der Vizepräsi- dentin eine Wortmeldungskarte.)

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/250. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind keine eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/249. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Gegenstimmen? - …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/300. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/300 in Erster …

Danke, Herr Abgeordneter. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Herr Abgeordneter Haas, möchten Sie darauf reagieren? - Das ist der Fall. Dann kommen Sie bitte ans Rednerpult.

Wir hatten das schon einmal am Vormittag. Herr Dörr, dann nutzen Sie die Gelegenheit hier. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Mir macht es auch nichts aus, vom Saalmikrofon aus zu reden, aber es geht ja nicht. Herr Kollege, Sie haben moniert, dass ich, wenn es notwendig war, auch einmal die Regeln außer Acht gelassen habe. …