Dagmar Heib

Herr Abgeordneter Haas, wenn Sie möchten, können Sie gerade stehenbleiben. Es gibt eine Kurzintervention. (Abg. Haas (SPD) nimmt seinen Platz in den Abgeordnetenreihen ein. ‑ Abg. Commerçon (SPD): Er kann auch vom Platz aus entschei- den, ob er reagieren will.) Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, Sie haben das Wort für eine …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf, Drucksache 17/307. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes, Drucksache 17/307, …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile für die CDU ‑ Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Schmitt-Lang das Wort.

Entschuldigung, Frau Kollegin, wird eine Frage gestellt, dann bitte nur diese beantworten. ‑ Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile ‑ ‑ (Sprechen.) Ich erteile das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Frau Abgeordnete, vielleicht bleiben Sie noch einen Moment am Rednerpult stehen, denn es gibt eine Kurzintervention. Wenn Sie antworten möchten, können Sie das vom Rednerpult aus tun. (Abg. Kaya-Karadağ (SPD): Wenn ich will.) Frau Schmitt-Lang bitte. Abg. Schmitt-Lang (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Sie haben offensichtlich meiner …

Entschuldigung, das Wort hat die Abgeordnete Frau Kaya-Karadağ.

Das Wort hat die Abgeordnete.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich rufe die nächste Rednerin auf, und zwar Frau Abgeordnete Kaya-Karadağ für die SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang. - Liebe Frau Kollegin Holzner, liebe SPD-Fraktion, das war von mir aus jetzt vielleicht nicht korrekt, dass man die Antwort vorne vom Rednerpult geben konnte. Ich habe das als Abgeordnete auch oft so genossen, dass ich dann ans Rednerpult treten durfte. Von daher, so denke ich, war es …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Holzner. - Frau Abgeordnete Schmitt-Lang, wünschen Sie das Wort? (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Gerne. - Mit Saal- mikro?) Kommen Sie bitte nach vorne. (Abg. Schmitt-Lang (CDU) geht zum Redner- pult. - Vizepräsidentin Heib bespricht sich mit Verwaltungsmitarbeitern.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Frau Abgeordnete Holzner, Sie haben sich für eine Kurzintervention gemeldet. Sie haben das Wort. Gibt es ein Saalmikrofon, bitte? (Ein Saaldiener bringt der Abgeordneten Holzner (SPD) ein Saalmikrofon.) Abg. Holzner (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Ich will gar nicht viel dazu sagen, aber eine Sache …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordnete Schmitt-Lang.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die beiden Vorredner Hermann Scharf als Ausschussvorsitzender und Frank Schmidt haben inhaltlich bereits sehr viel (Abg. Heib (CDU)) zu dem Betreuungsorganisationsgesetz gesagt, das in Berlin mit der Großen Koalition auf den Weg gebracht wurde und insoweit eine …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor. Das Wort hat Frau Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang von der CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Die Redezeit zur Einbringung ist um 2 Minuten überschritten worden. Dadurch haben die übrigen Fraktionen 2 Minuten zusätzlich. Ich erteile nun dem Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion, Herrn Josef Dörr, das Wort. Sie begründen Ihren Gesetzentwurf sowie Ihren Antrag.

Ich danke der Frau Ministerin und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/250. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/250 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Kultur …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/249. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/249 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Bauen …

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/244. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/244 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien ist, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es ist mir eine weitere Wortmeldung zugegangen. - Ich erteile das Wort der Ministerpräsidentin Anke Rehlinger.