Dagmar Heib

Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler das Wort.

Vielen Dank. Zur Begründung der Anträge der AfD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz hat mit der Drucksache 17/394 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Der Vollständigkeit halber möchte ich sagen, dass die Redezeit um 54 Sekunden überzogen wurde. Davon könnten die anderen Fraktionen profitieren. Es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Gesetzentwurf Drucksache 17/307. Wer …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Ich erteile der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Streichert-Clivot, das Wort.

Vielen Dank für das Mehr an Redezeit. Das gibt mir die Gelegenheit, mich für die Einladung zu bedanken. Es stimmt, wir haben damals am Landesgleichstellungsgesetz gearbeitet. Auch Frau Spaniol von der Opposition war dabei. Es war insgesamt eine interessante Runde, die ein gutes Gesetz auf den Weg gebracht hat, das wir vielleicht noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute eine Debatte, die an den Internationalen Frauentag in der vergangenen Woche anknüpft. Saeedeh MirGhorbani ist mein politisches Patenkind. Ich bin stolz darauf und fühle mich ihr sehr verpflichtet, genauso wie viele Kollegen meiner Fraktion, die alle …

Vielen Dank, Herr Thielen. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. - Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/333. …

Mir liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort.

Frau Schindelhauer, möchten Sie darauf antworten?

Vielen Dank, Frau Schindelhauer. Es gibt eine Kurzintervention von Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr. - Bitte nutzen Sie das Saalmikrofon. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Liebe Frau Kollegin, wer hat Sie denn so aufgehetzt? (Lachen. - Zuruf: Sie hetzen uns auf.) Ich habe Ihnen doch gar nichts gemacht. Wir haben doch nur …

Vielen Dank, Herr Dörr. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile das Wort für die SPD-Fraktion der Abgeordneten Nadia Schindelhauer.

Vielen Dank, Frau Schmitt-Lang. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/243. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der …

Eine weitere Wortmeldung ist eingegangen. Für die CDU-Landtagsfraktion hat das Wort Frau Schmitt-Lang.

Vielen Dank, Frau Schmitt-Lang. Das Wort hat nun für die SPD-Landtagsfraktion Herr Sascha Haas. Herr Haas, die Restredezeit beträgt noch 51 Sekunden.

Vielen Dank, Herr Dörr. Das Wort hat nun für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang.

Vielen Dank, Herr Haas. - Das Wort hat nun von der AfD-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Josef Dörr.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Die Ministerin hat ihre Redezeit um 4 Minute überzogen. Diese 4 Minuten werden den anderen Fraktionen in ihren Redezeiten zugeschlagen. - Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abgeordneten Sascha Haas.

Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Ich erteile das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot. (Zuruf.)

Vielen Dank, Herr Toscani. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Fraktion Frau Julia Harenz das Wort.