Dagmar Heib

Frau Kollegin Braun, wünschen Sie das Wort? Sie können erwidern.

Es gibt eine Kurzintervention von Herrn Dörr. Ich erteile Ihnen das Wort, Herr Fraktionsvorsitzender. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Kollegin Braun, Sie haben so gegen den Hass geredet, dass es schon richtig hasserfüllt war. Sie haben zu uns geschaut, ich denke, dass Sie uns nicht lieben, dass Sie uns vielleicht doch …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich danke Ihnen für die Berichterstattung und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/692. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand …

So ist es. Aber Herr Schaufert hat keine Möglichkeit zur Kurzintervention, weil Herr Dörr diese für die Fraktion der AfD ja schon verbraucht hat. Meine zweite Anmerkung: Vielen Dank, Frau Kollegin Schindelhauer, für Ihre Rede. Ich möchte aber eine Sache anmerken. Wenn Sie gesagt hätten: Dass in unserem Land Hunderttausende gegen Rechts …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meinen Ausführungen zwei Anmerkungen vorwegschicken. Zum einen, Herr Dörr: Die CDU-Landtagsfraktion verwahrt sich entschieden dagegen, dass Sie uns mit Ihrer Wortmeldung, in der Sie von CDU-Teilnehmern bei dem Treffen von Potsdam …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute stehe ich hier als Dillinger Abgeordnete. Sie erkennen schon in dieser Beschreibung meine Verbundenheit zu einem Teil der saarländischen Stahlindustrie und ihrer Transformation, tragen doch meine Heimatstadt und auch eine Tochter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Jetzt müsste man eigentlich das Rednerpult einmal herumdrehen können. Liebe Heike, wir konnten es am Freitag so schön lesen: „Wir haben uns getraut.“ Liebe Heike, ein wichtiger Lebensschritt, den wir auch äußerlich sehen können, weil aus unserer …

Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Ministerin Petra Berg, es geht hier nicht um Geschenke. Es geht darum, auf einen Bedarf zu antworten und die Stelle so zu personalisieren, dass das funktioniert. (Abg. Berg: Ich habe Wunsch gesagt, nicht Geschenk!) Ich meine, das Wort Geschenk war dabei. Sie sagten: „Es ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind beim Einzelplan 10 angelangt, dem letzten Einzelplan, den wir heute beraten, natürlich mit Gerichtshof et cetera. Es ist mir ein Anliegen, allen, die im Geschäftsbereich der Justiz tätig sind und Verantwortung tragen, allen Frauen und Männern, egal in welchem …

Weitere Wortmeldungen zum Einzelplan 06 liegen mir nicht mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 06 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/706 vorliegt. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrag …

Entschuldigung, Herr Maaß. (Erneuter Zuruf des Abgeordne- ten Dörr (AfD).) Herr Dörr, das stimmt und ist in Ordnung. Ich habe deshalb auch das Wort ergriffen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es war so: Am Anfang der Debatte hat Frau Réka Klein die Möglichkeit der Kurzintervention für die SPD-Fraktion wahrgenommen. Von daher kann ich Ihnen, …

Ich habe eine Kurzintervention für die SPD-Fraktion vom Herrn Abgeordneten David Maaß.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, Sie haben sich noch einmal mit der Karte für eine Kurzintervention gemeldet. In § 38 Absatz 3 Satz 2 bis 5 der Geschäftsordnung ist geregelt - zur Erläuterung, weil wir Zuschauer in der Sitzung haben -, dass eine Kurzintervention einer Fraktion nur einmal während einer …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort für die SPD-Fraktion.

Sie haben Redezeit, bitte.

Eigentlich beide.

Entschuldigen Sie, bitte nutzen Sie die Redezeit, Herr Fraktionsvorsitzender! Es ist nicht an einen Dialog mit einem einzelnen Abgeordneten gedacht. Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nunmehr Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Fraktion das Wort. Sie haben noch 25 Minuten 34 Sekunden Redezeit.

Dann fahren wir fort in der Rednerliste. Das Wort hat jetzt Frau Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang für die CDU-Fraktion.