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Dagmar Heib

06.02.2024 Sitzungen 17/22

Es gibt eine Kurzintervention von Herrn Dörr. Ich erteile Ihnen das Wort, Herr Fraktionsvorsitzender. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Kollegin Braun, Sie haben so gegen den Hass geredet, dass es schon richtig hasserfüllt war. Sie haben zu uns geschaut, ich denke, dass Sie uns nicht lieben, dass Sie uns vielleicht doch hassen. Es war jedenfalls irgendwie eine hasserfüllte Rede. Das steht Ihnen eigentlich gar nicht so gut. (Abg. Braun (SPD): Sie haben nicht zu beur- teilen, was mir steht oder nicht!) Das Zweite ist Folgendes: Sie haben von den Demonstrationen gesprochen. Da sage ich Ihnen eines voraus: Es wird weniger werden, weil diese Demonstrationen von den Verantwortlichen organisiert sind, sie sind gegen das Volk organisiert. Das wird eine Weile mit viel Aufwand und viel Medienbegleitung gehen, aber dann wird es abbröckeln. Sie haben selbst zugegeben, dass nicht nur Erwünschte, sondern auch ein paar Unerwünschte mitlaufen. Ich habe bei der Saarbrücker Zeitung auf dem Foto gesehen, dass auf Plakaten stand: „Gegen Linksextremismus“ und „Gegen Extremismus“ und „Gegen Gewalt“. Das heißt also, das ist gar keine so einförmige Demonstration. Sie haben von Demokratie und Mitarbeit geredet und Berlin angeführt. Ich muss Ihnen sagen, wenn ich mir eine Bundestagsdebatte anschaue - ich muss gestehen, ich mache das sehr selten -, dann sehe ich, dass der Block, in dem die AfD sitzt, immer besetzt ist und alle anderen Ränge leer sind. (Unmutsbekundungen bei der SPD. - Zuruf des Abgeordneten Scharf (CDU).) Ich kenne ja die Ausreden. Da heißt es immer, die sind in Ausschüssen und so weiter. Die Ränge sind jedenfalls leer. Die Bevölkerung sieht das. Das ist auch keine demokratische Haltung. - Herzlichen Dank. (Abg. Haas (SPD): Die AfD-Bundestagsfrakti- on arbeitet genauso wenig in den Ausschüs- sen wie Sie hier!)

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