Dagmar Heib

Ich weiß nicht, ob die Ministerin zu dieser kurzen Kurzintervention etwas sagen möchte.

Entschuldigung, Herr Fraktionsvorsitzender, würden Sie bitte zur Rede von Frau Ministerin und weniger persönliche Erklärungen - - (Abg. Dörr (AfD): Ich bin dabei. Das gehört dazu. Ich darf ja noch selbst bestimmen, was ich sage, oder?) Die Kurzintervention ist dazu gedacht, dass man sich auf die Rede derjenigen Person bezieht - - (Abg. …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich möchte zunächst noch Frau Staatssekretärin Jessica Heide recht herzlich hier im Plenarsaal begrüßen. Für eine Kurzintervention erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Streichert-Clivot, zuerst einmal, ich bin auch Bergmannssohn und …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Das Wort erteile ich nunmehr Frau Christine Streichert-Clivot, Ministerin für Bildung und Kultur.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich bin jetzt wieder in der gleichen Situation, in der ich vorhin war. (Die Vizepräsidentin wartet auf Einreichung der nächsten Wortmeldung.) Vielen Dank. - Es gibt eine weitere Wortmeldung. Ich erteile Herrn Abgeordneten Maximilian Raber das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Kollege. Ich erteile nun das Wort Frau Abgeordneter Julia Harenz von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Dörr. Ich könnte jetzt eigentlich die Aussprache schließen, es liegen mir derzeit keine weiteren Wortmeldungen vor. Ist das so gewünscht? (Die Vizepräsiden wartet auf die Einrei- chung weiterer Wortmeldungen. - Abg. Wag- ner (CDU) reicht eine Wortmeldung ein.) Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten …

Sie möchten antworten? Sie können ans Rednerpult gehen, das wurde eben dem Minister ja auch angeboten. Bitte schön!

Vielen Dank, Herr Dörr. Frau Réka Klein hat sich für eine Kurzintervention gemeldet. Ich bitte, das Mikro zu Frau Klein zu bringen, Danke. Abg. Klein (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank. Herr Dörr, ganz im Ernst, als Therapeutin kann ich nicht stehen lassen, dass Sie behaupten, Sie als Sprachlehrer - ich weiß gar nicht mehr, …

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Das Wort hat nunmehr Herr Fraktionsvorsitzender Josef Dörr für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Ich erteile nunmehr Frau Abgeordneter Martina Holzner das Wort für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich nehme die Gelegenheit wahr, hier vorne ganz kurz zur Erwiderung zu sprechen. Es ist schön, diejenigen aufzuzählen, die die Verantwortung im Fachressort getragen haben. (Abg. Commerçon (SPD): Ich habe uns auch genannt.) Genau. Ich denke, es ist wichtig, zu sagen, dass wir eine gemeinsame Verantwortung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon beschämend, dass es bis zum Minister dauert, dass man mal vielleicht etwas mehr hört, dass Ankündigungen anderer Art gemacht werden. Es ist auch beschämend, dass man sich immer dann eines Bundesverfassungsgerichtsurteils …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ganz kurz, Herr Arweiler, zu Ihrer Anmerkung. Ich erinnere mich noch an Diskussionen damals zur Frankreichstrategie. Als es darum ging, die Verkehrsschilder und die Namensschilder im öffentlichen Raum auf Französisch aufzuhängen, gab es aus dem damaligen von der SPD geführten …

Vielen Dank, Herr Kollege. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Nichtsdestotrotz gibt der Fahrplan noch einige Abstimmungen vor, bevor wir in die Mittagspause eintreten können. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/719. Wer für die Annahme der Drucksache …

Vielen Dank, Herr Minister, ich erteile nun das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen für die CDU-Fraktion. (Abg. Thielen (CDU) fährt das Rednerpult herunter und schaut in Richtung des Abge- ordneten Commerçon (SPD).)

Vielen Dank, Herr Kollege. - Ich erteile nunmehr dem Minister der Finanzen und für Wissenschaft, Herrn Jakob von Weizsäcker, das Wort.

Vielen Dank. - Ich erteile nunmehr Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin. - Ich erteile nunmehr Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. - Ich erteile nunmehr Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger das Wort.