Damian Lohr

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! In der ersten Hälfte der vergangenen Legislatur hat uns das Bundesteilhabegesetz und insbesondere seine Umsetzung auf Landesebene im Rahmen des Landesgesetzes zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes in der öffentlichen Diskussion im Sozialpolitischen Ausschuss und hier im …

Danke, Frau Präsidentin! – Ich fasse mich kurz. Der Herr Minister hat sicher bei seinen Ausführungen vergessen, die Fragen zu beantworten, warum in einer Beantwortung der Großen Anfrage eine Kampagne beworben wird, die gar nicht online ist, und wie sich die Landesregierung an dieser Stelle vorstellt, den Beruf noch stärker in die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir besprechen heute die Große Anfrage der CDU zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz. Eine so tiefgreifende Reform wie die Generalisierung der Pflegeausbildung wird uns vermutlich noch die nächsten Jahre begleiten; …

Das haben die schon viel früher geschafft! –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wohnen ist ein unverzichtbares Grundbedürfnis des Menschen. Wohnungslosigkeit bis hin zu Obdachlosigkeit als eine der schwerwiegendsten Ausprägungen von Armut sind ein drängendes Problem, das unsere besondere Aufmerksamkeit verdient. Letzteres umso mehr, wenn, wie schon …

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Kollege Wink, ich glaube, Sie haben die Problematik gar nicht verstanden, (Abg. Marco Weber, FDP: Ui, ui, ui!) die das Handwerk hat, aber das ist wieder einmal typisch für die FDP, dass sie sich einfach nur an Rot-Grün dranhängt und sich hier als Partei des Handwerks präsentiert. (Zuruf des Abg. Steven …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Beim Thema „Fachkräfte“ liegt unser politischer Fokus selbstverständlich auf der beruflichen Bildung; denn die gute berufliche Ausbildung gehört zum Markenkern unserer heimischen Wirtschaft. Die aktuellen Zahlen ergeben allerdings ein bedenkliches Bild. Bei der Bundesagentur …

Danke für das erteilte Wort, Herr Präsident. – Herr Brandl, der Indexierung haben wir gar nicht widersprochen. Wir haben nur gesagt, dass Sie jetzt grundsätzlich – das haben Sie selbst erklärt – noch einmal anpassen auf A 16 Endstufe 10, und dann greift die Indexierung. (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Das ist doch unglaubwürdig, das …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Über was wir sprechen, wurde gerade schon ausführlich erläutert. Nun gibt es sicherlich einzelne Veränderungen, über die man durchaus diskutieren kann, wenn es beispielsweise um Kompensationen für die technische Ausstattung geht. Bei einer Erhöhung der eigenen Bezüge geht es …

(schriftführender Abgeordneter) Doris Ahnen Dr. Denis Alt Kathrin Anklam-Trapp Christian Baldauf Thomas Barth Sabine Bätzing-Lichtenthäler Andy Becht Anke Beilstein Katharina Binz Jutta Blatzheim-Roegler Dr. Jan Bollinger Martin Brandl Dr. Bernhard Braun Bettina Brück Ellen Demuth Jörg Denninghoff Malu Dreyer Dr. Herbert Drumm Fabian …

(schriftführender Abgeordneter) Doris Ahnen (Abg. Doris Ahnen, SPD: Ja!) Dr. Denis Alt (Abg. Dr. Denis Alt, SPD: Ja!) Kathrin Anklam-Trapp (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Ja!) Christian Baldauf (Abg. Christian Baldauf, CDU: Ja!) Thomas Barth (Abg. Thomas Barth, CDU: Ja!) Sabine Bätzing-Lichtenthäler (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, …

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(schriftführender Abgeordneter) . . 12