Damian Lohr

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Über was wir sprechen, wurde gerade schon ausführlich erläutert. Nun gibt es sicherlich einzelne Veränderungen, über die man durchaus diskutieren kann, wenn es beispielsweise um Kompensationen für die technische Ausstattung geht. Bei einer Erhöhung der eigenen Bezüge geht es jedoch nicht nur darum, welche Summe angemessen ist, sondern vor allem auch um die moralische Frage, ob das zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine richtige Entscheidung ist. Meine Damen und Herren, nachdem ein langer Lockdown und eine noch nicht einmal abgeschlossene Krise sehr viele Menschen in die Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit oder Insolvenz geführt haben, ist eine solche Maßnahme ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahler und eine moralische Bankrotterklärung dieses Parlaments. (Beifall der AfD) Wir können doch nicht während einer solchen Krise hingehen und sagen, wir erhöhen um etwa 11 % auf knapp 8.000 Euro in den nächsten drei Jahren. Im Abgeordnetengesetz steht zwar, dass wir uns an A 16 orientieren, wir haben aber keinerlei Selbstverpflichtung, dies auch umzusetzen, vor allem nicht in Zeiten, in denen viele Unternehmer gezwungen wurden, ihr Erspartes aufzubrauchen, viele mit weniger Geld und manche ganz ohne Geld nach Hause gehen. (Abg. Michael Frisch, AfD: So ist es!) Wir können heute noch nicht einmal die kompletten Auswirkungen der Pandemie greifen und abschätzen. Interessant ist in dieser Angelegenheit auch die Positionierung der Freien Wähler. Im letzten Plenum hat die Fraktionsvorsitzende der SPD, BätzingLichtenthäler, intensiv mit Ihnen geflirtet. (Heiterkeit bei der SPD –