Dr. Robin Korte

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber André Stinka, lieber Dietmar Brockes, ich will mich ganz kurz – ich habe nicht mehr viel Zeit – bei euch beiden für die detaillierte Auseinandersetzung mit unserem Antrag bedanken. Ja, Herr Stinka, natürlich gibt es Zielkonflikte. Das ist das Wesen jeder Ebene von Raumplanung, und es ist unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Landesentwicklungsplan – das klingt erst mal irgendwie sperrig. Ich bin mir sicher, dass nicht wenige Menschen in Nordrhein-Westfalen und vielleicht sogar die eine oder der andere Abgeordnete mit diesem Begriff erst mal wenig anfangen kann. Wenn man sich aber näher damit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem die SPD in den letzten Wochen schon jede Menge Pressearbeit zu dem Thema gemacht hat, (Justus Moor [SPD]: Ja! War gut, oder?) Landtag hat es wohl auch niemanden mehr überrascht, dass wir uns heute mit ihrem Antrag beschäftigen dürfen. Ich kann auch irgendwo verstehen, …

Gucken wir mal. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner Heinrich Frieling hat es bereits deutlich gemacht: Der vorliegende Gesetzentwurf ist für unsere Kommunen und für die Aufstellung ihrer Haushalte von entscheidender Bedeutung. Denn er beinhaltet zwar für sich genommen kein frisches Geld. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selten wurde wohl eine Haushaltsdebatte des Landtags vonseiten unserer Kommunen und hier insbesondere vonseiten der Kämmerinnen und Kämmerer mit so großen Erwartungen begegnet wie in diesem Jahr. (Kirsten Stich [SPD]: Sie werden enttäuscht.) Denn die zentrale Aufgabe, vor der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Thematik, die Sie, liebe FDP, in Ihrem Antrag ansprechen, ist ohne Zweifel – das haben schon mehrere meiner Vorredner*innen gesagt – sehr relevant. Es ist wichtig, dass wir hier darüber reden. Denn unsere Demokratie wird vor Ort gestaltet, und zwar von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, allen Demokratinnen und Demokraten in diesem Haus ist bewusst, dass die aktuellen Krisen, ausgelöst durch den verbrecherischen Krieg Russlands gegen die Ukraine, gerade für unsere Kommunen eine sehr schwierige Situation darstellen; das muss ich nicht wiederholen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche hat uns der Bundespräsident auf raue Jahre eingestimmt. Was das konkret bedeutet, ist auch in der heutigen Debatte zum Landeshaushalt schon angesprochen worden. Wir erleben Zeiten großer Unsicherheit, wie sie nur noch wenige in diesem Land erlebt …

Ja, das ist mir bekannt, aber im Prinzip könnte ich die Gegenfrage stellen, warum Sie es beantragen, wenn es bei den Schulen bereits passiert. (Beifall von den GRÜNEN) Darüber hinaus machen viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen jetzt genau das. Ich glaube aber, das ist nichts, was wir unter dem großen Punkt „Stabilisierung der …

Die lasse ich gerne zu.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Moor, ebenso wie Sie möchte ich mit einem Lob beginnen, und das ist auch tatsächlich an Sie gerichtet. Sie sprechen heute mit Ihrem Antrag – das kann man nicht anders sagen – ein sehr wichtiges und sehr aktuelles Thema an. Es ist daher gut und die richtige …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen – es ist ja heute bereits mehrfach angesprochen worden –, wie es momentan um den Energiemarkt bestellt ist. Die Preise sind extrem hoch, und sie sind extrem volatil. In der letzten Woche wurde am Day-Ahead-Markt für Strom in Deutschland erstmals die Marke von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt ein Stück weit eine besondere Situation, dass hier zwei Redner*innen unserer grünen Fraktion hintereinander sprechen, aber ich glaube, die Sache, um die es heute geht, das Hochwasserereignis vom 14. Juli des letzten Jahres, ist es wert, dass wir darüber und dass …