Reden (45)
09.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die auskömmliche Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs stellt uns weiter vor enorme Herausforderungen. Das hat auch der Redebeitrag des geschätzten Kollegen Rasche gezeigt. Wenn die Verkehrsverbünde nun deutlich Alarm schlagen und damit drohen, dass die …
25.01.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dass die heutige Aktuelle Stunde gleich von drei Fraktionen beantragt wurde, wird nach den bisherigen Redebeiträgen nichts daran ändern, dass die heutige Debatte nicht zu den Sternstunden des Parlaments gehören wird, wenn wir am Ende der Legislaturperiode Bilanz ziehen. …
24.11.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Aktuelle Stunde ausgerechnet von der AfD, in deren Wahlprogramm die Themen „ÖPNV“ und „Schienenpersonennahverkehr“ noch nicht mal 20 Zeilen umfassen! Fünf Zeilen von diesen 20 Zeilen befassen sich wiederum nicht mit Verkehr, sondern mit Polizei und Ordnungswesen …
03.11.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zu einem schönen, einem wichtigen Thema. Das ist 03.11.2022 jetzt zwar ein harter Bruch, aber ein wichtiger Bruch, denke ich, nach der vorhergehenden Debatte. (Kirsten Stich [SPD]: Genau!) Die Bereitstellung der benötigten Regionalisierungsmittel ist jetzt …
29.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, der öffentliche Personennahverkehr benötigt dringend Unterstützung, und zwar jetzt. Aus guten Gründen fordern die Gremien unserer Verkehrsverbünde – übrigens mit den Stimmen der SPD – eine nachhaltige Finanzierung für einen zukunftsfähigen ÖPNV. Vor dem Hintergrund …