Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage – es ihre letzte – kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Schneider.

Vielen Dank. – Vielleicht einmal an alle Kolleginnen und Kollegen hier: Bei der Fragestunde geht es darum, die Frage zu stellen und möglichst davon abzusehen, Eingangsbemerkungen zu machen, die nicht als Vorbereitung für die Frage dienen. Das gilt schon allein aus ganz praktikablen Gründen, weil wir nur eine begrenzte Zeit haben. – Sie …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Yvonne Gebauer.

Vielen Dank. – Frau Ministerin. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Wedel. Ich vermisse unsere Debatten im Hauptausschuss ein bisschen, deshalb musste ich kurz lachen. Vielen Dank für die Frage. Ich hatte schon mehrfach auf das Thema „Schutzlücke“ …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt vom Abgeordnetenkollegen Herrn Wedel.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie können antworten. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich möchte noch einmal auf meine Ausführungen zum Thema „Einzelnoten“ hinweisen. Dazu hatte ich ja schon ein paarmal etwas gesagt. Ich finde das Beispiel nicht passend. Wir waren bzw. …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von Herrn Witzel.

Vielen Dank. – Frau Ministerin Schäffer, Sie dürfen antworten. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich finde, dass Sie auf einen sehr wichtigen Umstand hinweisen, nämlich darauf, was das Ziel des Gesetzes ist. Ziel des Gesetzes ist es, dass wir die Wertschätzung von Vielfalt …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich erlaube mir eine Vorbemerkung: Ich finde es immer sehr interessant, dass die FDP-Fraktion auf die Meldestellen hinweist, mit denen wir ein Dunkelfeld aufhellen wollen – da, wo Menschen …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Pfeil.

Vielen Dank. – Frau Ministerin Schäffer, Sie dürfen antworten. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Lieber Herr Nückel, ich muss Sie leider enttäuschen. Wir werden das Gesetz selbstverständlich nicht zurückziehen. Ich freue mich schon sehr auf die Auswertung der Anhörung, die …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordneten Herrn Nückel.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich bin sehr bei Herrn Witzel, der zu Beginn seiner Ausführungen gesagt hat: Jede Diskriminierung ist eine zu viel. – Ich glaube, dass man dahinter ein Ausrufezeichen setzen muss. Ich …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Brockes.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Schneider. Ich freue mich sehr über die Frage, weil sie mir noch einmal die Möglichkeit eröffnet, etwas zum Thema „Schutzlücke“ zu sagen. Sie müssen aus meiner Sicht zwei …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Schneider.

Vielen Dank, Herr Hafke. – Frau Ministerin Schäffer, Sie haben das Wort. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Bei der GdP-Tagung in diesem Jahr war ich nicht dabei, aber in früheren Zeiten. Ich war immer sehr gerne da und 17.06.2026 schätze den Austausch mit der Gewerkschaft …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Hafke.

Vielen Dank. – Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich möchte an dieser Stelle noch einmal auf das Urteil des OVG Berlin-Brandenburg aus dem Januar 2026 verweisen – es ist noch sehr jung –, das auf das Thema „schulische Einzelnoten“, die …