Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech. Ich weise darauf hin, dass es selbstverständlich schön ist, wenn Abgeordnete hier im Plenarsaal humorvoll miteinander umgehen können, aber die Fragestunde ist ein wichtiges Instrument der Opposition und sicherlich kein Geschenk, Herr Witzel.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Witzel, vielen Dank für die Nachfrage und vor allem für das Angebot, dass ich mich immer vertrauensvoll an Sie wenden kann, wenn ich möchte, damit eines meiner Themen im Plenum Thema der Fragestunde …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Witzel.

Vielen Dank. – Zu dieser Mündlichen Anfrage liegen keine weiteren Nachfragen vor. Damit schließe ich diese. Ich rufe die Mündliche Anfrage 79 des Abgeordneten Markus Wagner von der AfD-Fraktion auf. Mit Schreiben vom 17. Juni 2026 hat die Fraktion des Fragestellers darum gebeten, aufgrund der Abwesenheit von Herrn Minister Reul die …

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Lüders, darauf, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig ist.

Vielen Dank. – Die nächste und letzte Zusatzfrage der Abgeordnetenkollegin Frau Lüders.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: In dem Rechtsgutachten wurden schwerpunktmäßig Abweichungen zum LEP dargestellt. Die haben bei der Gerichtsentscheidung zumindest laut dem, was wir bis heute wissen, keine Rolle gespielt.

Vielen Dank. – Die nächste und somit auch seine letzte Zusatzfrage kommt vom Herrn Abgeordnetenkollegen Moor.

Sie haben das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Kollegin, ja.

Die nächste Zusatzfrage – es ist ihre zweite – kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Butschkau.

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von Herrn Bakum. Das ist die letzte Zusatzfrage von Herrn Bakum.

Vielen Dank. – Die zweite Zusatzfrage von Herrn Vogt.

Bitte schön. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Abgeordnete, die Verantwortlichen des RVR sind zu dieser Frage mit dem Gericht im Gespräch. Weil diese die Hauptverantwortlichen für den Regionalplan sind, wollen wir dem Ergebnis dieser Gespräche nicht …

Vielen Dank. – Die nächste und somit auch ihre letzte Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Kahle-Hausmann.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege, zum jetzigen Zeitpunkt kann ich Ihnen die Abweichungen nicht flächenscharf benennen.

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Müller. Landtag

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Lüders.

Sie dürfen darauf antworten, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege, wie ich in meinem Eingangsstatement ausgeführt habe, haben wir kein Normenkontrollverfahren durchgeführt, sondern die rechtliche Prüfung in Bezug auf den …

Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordneten Herrn Moor. 17.06.2026

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Kollegin, das ist keine Frage der politischen Empfehlungen, sondern es ist ein Anwendungsmuss. Der muss jetzt weiter angewendet werden.