Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Stamm das Wort. 18.06.2026

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Herr Röls das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19788 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer …

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Achtermeyer.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung hat ihre Redezeit um 40 Sekunden überzogen. (Christof Rasche [FDP]: Warum?) Selbstverständlich steht Ihnen diese Zeit auch zur Verfügung. – Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Daher kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der …

Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der Novellierung des Straßen- und Wegegesetzes leisten wir einen wichtigen und notwendigen Beitrag zur Umsetzung eines zentralen Ziels …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Abgeordneter Herr Esser.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rasche.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Metz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun die Abgeordnetenkollegin Frau Kahle-Hausmann.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Hauptausschuss empfiehlt in Drucksache 18/16965, den Antrag Drucksache 18/13831 abzulehnen. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/13831 selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Wedel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Paul.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Witt. 17.06.2026

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/19800 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend – sowie an den Ausschuss für …

Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Feller in Vertretung für Minister Laumann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Clemens.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Herr Rauer das Wort.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort.