André Kuper

Frau Kollegin …

Danke, Herr Bialas. – Für die CDU spricht ihre Abgeordnete Frau Wermer.

Vielen Dank, Herr Minister Reul. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. 05.11.2025 Wir kommen zur Abstimmung. Der Innenausschuss empfiehlt in Drucksache 18/16227, den Gesetzentwurf Drucksache 18/14557 mit den in seiner Beschlussempfehlung näher bezeichneten Änderungen anzunehmen. Wir kommen …

Danke, Herr Minister Reul. – Als Nächste spricht für die SPD ihre Abgeordnete Frau Engin.

Danke, Frau Woestmann. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Reul.

Danke, Frau Kampmann. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihre Abgeordnete Frau Woestmann.

Danke, Herr Golland. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Kampmann.

Danke, Herr Röckemann. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Golland.

Danke, Herr Hafke. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Röckemann.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 105. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Wissenschaftsausschuss empfiehlt in Drucksache 18/15866 – Neudruck –, den Antrag abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/12018 selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Brandes. Ina Brandes*), Ministerin für Kultur und Wissenschaft: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren! Die Rede meines Vorredners hat uns wieder bewiesen, wie wichtig Wissenschaftskommunikation ist. Das wussten wir vorher, aber wir haben es …

Danke, Frau Freimuth. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Dr. Beucker.

Danke, Frau Eisentraut. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Freimuth.

Danke, Herr Dr. Hartmann. – Für die Grünen spricht ihre Abgeordnete Frau Eisentraut. Landtag

Danke, Herr Okos. – Für die SPD spricht Herr Dr. Hartmann.

Danke, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/15907 – Neudruck. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die AfD. Wer …

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Witzel, wenn Sie sich Ihre Frage nicht vorher überlegt, sondern aufmerksam zugehört hätten, (Ralf Witzel [FDP]: Das habe ich!) dann hätten Sie gehört, dass ich dieses …

Vielen Dank, Herr Minister. – Jetzt hat der Kollege Witzel das Wort.

Gut. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Denn gerade war mir ein Punkt besonders wichtig. – Vertreter der AfD, wenn Ihnen Kontrollmechanismen so wichtig sind, dann reden Sie verdammt noch mal mit Ihren Kollegen in Sachsen, damit …