André Kuper

Herr Minister, darf ich einmal unterbrechen? Es gibt aus den Reihen der FDP den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie diese zu? Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Das können wir gerne am Ende machen.

Danke, Herr Witzel. – Für die Landesregierung spricht der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. 09.10.2025 Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kollegin Blumenthal, zu …

Danke, Frau Schneider. – Für die AfD spricht ihre Abgeordnete Seli-Zacharias.

Danke, Herr Rauer. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Schneider.

Danke, Herr Baran. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Rauer.

Danke, Herr Lienesch. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Baran.

Vielen Dank, Herr Minister. – Es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/15909. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die AfD. Wer …

Danke, Frau Schneider. – Für die Landesregierung hat Herr Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen: Die letzten Jahre haben natürlich auch Spuren bei unseren Bürgerinnen und Bürgern hinterlassen, sei es wegen Corona, sei …

Danke, Frau Thoms. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Schneider.

Danke, Herr Sonne. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Schneider.

Danke, Herr Hagemeier. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun ihr Abgeordneter Herr Sonne zu uns.

Danke, Frau Butschkau. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Hagemeier.

Ganz herzlichen Dank, Herr Minister Dr. Limbach. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache …

Danke, Herr Röckemann. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Limbach. Landtag

Danke, Herr Dr. Pfeil. – Für die AfD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Röckemann.

Herzlichen Dank, lieber Kollege Sven Wolf. Ich nutze die Gelegenheit, auch im Namen aller Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hauses für diese jahrelange Arbeit hier im Landtag und für das besondere Engagement, das auch die Vorrednerinnen schon zum Ausdruck gebracht haben, ganz herzlich zu danken. Danke schön – und dir im neuen Amt alles …

Danke, Frau Hanses. – Wie gerade schon angedeutet, hat unser Kollege Sven Wolf am 28. September die Stichwahl in Remscheid mit einem überragenden Ergebnis zu seinen 09.10.2025 Gunsten entschieden. Er wird am 1. November als Oberbürgermeister in Remscheid starten. Daher hält er hier und heute seine letzte Rede im Landtag. Das Redepult ist …

Danke, Frau Erwin. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Hanses.

Vielen Dank, Herr Minister. – Da mir keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließe ich die Aussprache. Ich stelle fest, dass damit die Beratung über die Große Anfrage 36 der Fraktion der AfD abgeschlossen ist. Wir kommen zu: 6 Früh fördern, nachhaltig stärken – Praktika bei der Justiz ausbauen Antrag der Fraktion der CDU und der der …

Danke, Herr Witzel. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Optendrenk.