Reden (3855)
05.11.2025
Danke, Herr Brockes. – Jetzt liegt mir keine weitere Wortmeldung mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 19/16208 an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Die abschließende Beratung und …
05.11.2025
Herzlichen Dank, Herr Minister Krischer. – Für die FDP spricht noch einmal ihr Abgeordneter Herr Brockes. Er nutzt seine restlichen 40 Sekunden, und er hat gerade über den Minister noch 20 Sekunden hinzugeschenkt bekommen.
05.11.2025
Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Warum braucht es eine neue Landeswasserstrategie? Dafür gibt es einen ganz klaren Grund. Wir haben erhebliche Veränderungen im Wasserhaushalt …
05.11.2025
Danke, Frau Vogelheim. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.
05.11.2025
Danke, Frau Kahle-Hausmann. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Frau Vogelheim das Wort.
05.11.2025
Danke, Herr Golland. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Bialas.
05.11.2025
Danke, Frau Schneider. – Für die CDU-Fraktion spricht ihr Abgeordneter Herr Golland.
05.11.2025
Danke, Frau Ministerin. – Wir sind damit am Ende der Aussprache, die ich hiermit schließe. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/16204 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ist jemand gegen …
05.11.2025
Herr Kollege Zimkeit, ich darf darauf hinweisen, dass eine Zwischenfrage nicht zugelassen war. Es handelt sich hier um eine Kurzintervention. – Die Ministerin hat nun die Gelegenheit zu einer Stellungnahme. (Stefan Zimkeit [SPD]: Aber im Rahmen einer solchen darf ich doch fragen!) Frau Ministerin, bitte. Landtag Ina Brandes*), Ministerin …
05.11.2025
Danke, Frau Ministerin. – Es ist eine Kurzintervention aus den Reihen der SPD angemeldet worden. Der Abgeordnete Zimkeit hat jetzt das Wort.
05.11.2025
Okay. (Jochen Ott [SPD]: Ja, ja! – Zuruf von Stefan Zimkeit [SPD]) Ina Brandes*), Ministerin für Kultur und Wissenschaft: Denn ich wollte gerade auf Herrn Bialas zu sprechen kommen. Sie haben völlig recht: Es mangelt nicht an Vorschlägen, wie wir diese zusätzlichen Mittel jetzt ausgeben können. (Jochen Ott [SPD]: Unglaublich! – Zuruf von …
05.11.2025
Frau Ministerin, ich muss Sie kurz unterbrechen, weil es den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD gibt. Ina Brandes*), Ministerin für Kultur und Wissenschaft: Nein, ich möchte kurz weitersprechen.
05.11.2025
Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Brandes. Ina Brandes*), Ministerin für Kultur und Wissenschaft: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich natürlich sehr, dass es uns gelungen ist, dem Landtag vorzuschlagen, den Kulturhaushalt im Jahr 2026 zu erhöhen. Wir …
05.11.2025
Danke, Frau Gebauer. – Für die AfD spricht Herr Dr. Beucker.
05.11.2025
Vielen Dank, Herr Jablonski. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Gebauer. Landtag
05.11.2025
Danke, Frau Wermer. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Jablonski.
05.11.2025
Okay.
05.11.2025
Frau Kollegin, ich muss Sie …
05.11.2025
Kollege Zimkeit.
05.11.2025
Frau Kollegin, ich muss Sie einmal unterbrechen, weil es aus den Reihen der SPD, von dem Kollegen Zimkeit, den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt. Lassen Sie die zu?
