André Kuper

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Witzel, wenn Sie sich Ihre Frage nicht vorher überlegt, sondern aufmerksam zugehört hätten, (Ralf Witzel [FDP]: Das habe ich!) dann hätten Sie gehört, dass ich dieses unkollegiale Vorgehen bereits in meiner Rede gebrandmarkt habe, (Tim Achtermeyer [GRÜNE]: Ja!) und zwar nicht nur im Fall des NDR, sondern auch im Fall des WDR, bei dem es vor wenigen Jahren ziemlich ähnliche Dinge gab, weil ich diesen Heldenmut eben nicht nur nach Ladenschluss habe, wenn es um Sender außerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen geht, sondern das Gleiche auch unserem Landessender WDR anheimgebe bzw. empfehle. (Ralf Witzel [FDP]: Natürlich!) 09.10.2025 Deswegen ist für mich völlig klar, dass es ein faires Miteinander von Kolleginnen und Kollegen in den Sendern geben muss. Man muss aushalten, dass in den Redaktionen unterschiedliche Meinungen existieren. Es ist nicht die Aufgabe von Journalistinnen und Journalisten, irgendwelche Namenslisten zu führen oder irgendwelche offenen Briefe zu formulieren, um dann Unterschriften gegen unliebsame Meinungen in den Sendern zu sammeln. Deswegen ist es richtig gewesen, dass man sich als Sender vorher vorgenommen hatte – wie bei jedem neuen Format –, nach den ersten Sendungen zu prüfen, ob das den Kriterien entspricht, um dann, falls das nicht so ist, gegebenenfalls zu einer Veränderung zu kommen. Ich halte aber fest, dass sich der NDR nach den ersten drei Sendungen trotz der Furore nicht entschieden hat, das Format „Klar“ einzustellen, sondern sich im Gegenteil dafür entschieden hat, es fortzuführen – nur in anderer Besetzung. Dass man das als NDR völlig anders hätte kommunizieren können, nämlich erstens „wir machen weiter“ und zweitens „mit einem größeren Moderatorenteam“, habe ich gerade auch gesagt. Das würde ich als mindestens unglückliche Kommunikation verbuchen. Trotzdem muss es möglich sein, an der Stelle solche Dinge intern zu evaluieren und dann auch zu Entscheidungen zu kommen. Was da stattgefunden hat, war sicherlich kein Glanzstück der Kommunikation. Dass das einem Kommunikationsunternehmen passiert, ist auch nicht gut. (Christian Loose [AfD]: Ja, bei 10 Milliarden Euro im Jahr ist das schwierig!) Nichtsdestotrotz kann man das Ergebnis im Ergebnis durchaus würdigen und muss sich nicht auf Kosten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesundstoßen. – Danke schön. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)