André Kuper

Vielen Dank, Herr Minister Reul. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. 05.11.2025 Wir kommen zur Abstimmung. Der Innenausschuss empfiehlt in Drucksache 18/16227, den Gesetzentwurf Drucksache 18/14557 mit den in seiner Beschlussempfehlung näher bezeichneten Änderungen anzunehmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung Drucksache 18/16227 und nicht über den Gesetzentwurf selbst. Die Fraktion der FDP hat gemäß § 44 Abs. 1 unserer Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung zu dem Gesetzentwurf Drucksache 18/14557 in der Fassung der Beschlüsse des Ausschusses beantragt. Ich gebe dazu noch einige Informationen, bevor wir mit der namentlichen Abstimmung beginnen. Nach Abs. 2 dieses Paragrafen erfolgt die namentliche Abstimmung in Form einer elektronischen Abstimmung. Die kann von jedem Platz aus im Plenarsaal durchgeführt werden. Zur Durchführung der elektronischen Abstimmung benötigen Sie Ihre Stimmkarte. Sofern Sie eine Ersatzkarte benötigen, melden Sie sich bitte hier vorne beim Sitzungsvorstand der Landtagsverwaltung. Gleich werde ich die Abstimmung eröffnen. Erst dann legen Sie Ihre Abstimmkarte auf das Kartenlesegerät. Sollte die Abstimmkarte jetzt schon aufliegen, entfernen Sie bitte die Karte von dem Kartenlesegerät. Für die Abstimmung stehen nach der Geschäftsordnung fünf Minuten zur Verfügung. Sie haben wie immer die Möglichkeit, mit Ja, Nein oder Enthaltung abzustimmen. Es gilt die letzte Eingabe, die Sie vor Ablauf der fünf Minuten ausgewählt haben. Wir kommen zur Abstimmung. Ich starte. Jetzt können Sie auflegen. (Die Abstimmung erfolgt.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich gebe Ihnen die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung bekannt. Ihre Stimme abgegeben haben 170 Abgeordnete. Mit Ja stimmten 102 Abgeordnete. Mit Nein stimmten 68 Abgeordnete. Der Stimme enthalten haben sich 0 Abgeordnete. Damit ist der Gesetzentwurf Drucksache 18/14557 in der Fassung der Beschlüsse des Ausschusses angenommen und verabschiedet. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Ich rufe auf: 7 Kulturelle Bildung im Bereich Film stärken: Nordrhein-Westfalen braucht eine Filmbildungsstrategie statt Kürzungen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/16204 Landtag Ich eröffne die Aussprache. Für die SPD spricht als Erster ihr Abgeordneter Herr Bialas.