André Kuper

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Verehrte liebe Frau Moron! Vorgestern, am Montag, haben wir unseren Landtagsvizepräsidenten Edgar Moron in Liblar in Erftstadt, in seiner Heimat, beerdigt. Es war eine bewegende Trauerfeier, an der auch Etliche von uns, aber auch viele politische Wegbegleiter teilgenommen …

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Für die SPD hat der Abgeordnete Herr Stinka das Wort.

Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Produktion im verarbeitenden Gewerbe in Nordrhein-Westfalen liegt hinter der Entwicklung im Bund. Im Juni hat sie sich …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Loose.

Vielen Dank, Herr Kollege Ott. – Für die FDP spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Höne.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die SPD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Ott.

Vielen Dank, Herr Kollege Heinisch. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Brems.

Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh. – Gibt es noch weitere Wortmeldungen zur Geschäftsordnung? – Das ist nicht der Fall. Wer dann der Ergänzung der heutigen Tagesordnung, wie gerade vorgeschlagen, zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und der fraktionslose …

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle sehr herzlich willkommen zu unserer heutigen, 41. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt wie immer auch den Gästen oben auf der Gästetribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5408. Wer …

Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Krischer in Vertretung für Frau Ministerin Neubaur. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kommen wir zurück zum Thema! (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und der SPD) Wir sprechen hier über …

Vielen Dank, Herr Brockes. – Für die AfD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Loose.

Vielen Dank, Frau Kollegin Lüders. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Brockes.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Lüders.

Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Peill. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Matzoll.

Vielen Dank, Herr Minister Optendrenk. – Da mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich die Aussprache und stelle fest, dass damit die Beratung über die Große Anfrage 7 der Fraktion der FDP abgeschlossen ist. Ich rufe auf: 16 Nordrhein-Westfalen zum führenden Standort einer nachhaltigen Bioökonomie machen – Die …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Dr. Optendrenk das Wort. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Grundsteuerreform – das ist bereits mehrfach gesagt worden – haben wir uns in den letzten Wochen und Monaten in zahlreichen …

Vielen Dank. – Für die AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Ich darf jetzt für die AfD … (Simon Rock [GRÜNE]: Ich war noch nicht fer- tig!) – Okay. Entschuldigung für die Unterbrechung.

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Zur Beantwortung hat jetzt Kollege Rock das Wort.