André Kuper

Vielen Dank, Herr Kollege Wolf. – Es gibt eine angemeldete Kurzintervention aus den Reihen der FDP vom Kollegen Witzel. Der hat jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Hagemeier. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Wolf.

Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Hagemeier.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu zwei Abstimmungen, und zwar erstens über den Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN Drucksache 18/5848. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN haben direkte …

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Laumann. Landtag Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder weiß, dass die Situation bei den Krankenhäusern zurzeit angespannt ist. Wir bekommen es auch in den …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. – Für die AfD spricht nun der Fraktionsvorsitzende Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Kollege Klute. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Schneider.

Vielen, dank, Frau Kollegin Thoms. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Klute.

Vielen Dank, Herr Kollege Schmitz. – Für die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Thoms.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5829. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. Ich wünsche Ihnen weiterhin gute Besserung. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Derzeit sind beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 512 …

Vielen Dank, Frau Thoms. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Schneider.

Vielen Dank, Frau Weng. – Für die Fraktion der Grünen spricht die Abgeordnete Frau Thoms.

Vielen Dank, Herr Hagemeier. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Weng.

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Herr Hagemeier.

Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. – Für die AfD-Fraktion spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Vielen Dank, Herr Kollege Korte. – Für die FDP spricht nun ihr Abgeordneter Herr Wedel.

Danke, Herr Kollege Moor. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Herr Dr. Korte.

Vielen Dank, Herr Kollege Frieling. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Moor.

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. – Für die CDU-Fraktion hat der Abgeordnete Herr Frieling das Wort.