Christof Rasche

Herzlichen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aussprache beendet und der Tagesordnungspunkt 1 geschlossen. Wir kommen zu: 2 Familien und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/615 In Verbindung mit: Nordrhein-Westfalen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir machen in der Aussprache zur Regierungserklärung weiter. Das Wort hat die Vorsitzende der Fraktion der Grünen Wibke Brems. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, in der Sache sind wir uns ziemlich einig: Wir brauchen eine Lösung. Die 31.08.2022 Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ist ein Riesenthema, da ist in den vergangenen 16 Jahren unter verschiedenen Führungen wenig gelaufen. Da muss sich etwas tun, da muss Bewegung rein, das …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Menschen haben große Sorgen. Wir stehen vor großen Herausforderungen. Die Politik ist für Lösungen zuständig. Die Menschen erwarten, dass wir – also, das Parlament – unsere Aufgaben erledigen. Das schafft Vertrauen in der Bevölkerung. Es geht um Klarheit und um …

Herr Loose, herzlichen Dank, für Ihren Beitrag. Es ging heute auch nicht um eine Laufzeitverlängerung der Redezeit, und insofern haben wir uns ungefähr daran gehalten. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Deswegen kommen wir zum Schluss der Aussprache und damit zur Abstimmung über den Antrag der AfD Drucksache 18/621. Wer ist für diesen …

Herr Kollege!

Frau Ministerin, herzlichen Dank. – Wir starten in die zweite Runde, in der es eine Wortmeldung für die AfD von Christian Loose gibt.

Für die Landesregierung spricht Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn im Forderungsteil eines Antrags „Aussetzen“ und „Rückkehr“ die Hauptworte sind, die verwendet werden, sagt das über die Zukunftsorientierung …

Herr Kollege, vielen Dank. – Das Wort hat nun Dietmar Brockes von der FDP-Fraktion; auch bei ihm ist es nicht die erste Rede. (Heiterkeit)

Vielen Dank, Herr Kollege Cordes. – Für die Grünen spricht nun in diesem Hohen Haus Michael Röls zu uns. (Zuruf: Ist das seine erste Rede?) – Nein; er ist mindestens ein Halbprofi.

Lieber Kollege Okos, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. Wir alle freuen uns genauso wie Sie auf die gemeinsamen nächsten fünf Jahre. – Das Wort hat jetzt Frederick Cordes von der SPD-Fraktion, der schon auf dem Weg ist.

Für die CDU-Fraktion spricht nun Thomas Okos. Es ist seine erste Rede in diesem Hohen Haus. (Beifall von der CDU)

Frau Ministerin, herzlichen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir kommen zur ersten Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 18/777. Wer ist für diesen Antrag? – Die AfD. Wer ist gegen diesen Antrag? – Die CDU, die SPD, die Grünen und die FDP. …

Für die Landesregierung hat jetzt Ministerin Mona Neubaur das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die aktuelle Lage beschäftigt uns nicht ganz zu Unrecht schon den gesamten Plenartag. Die Lage ist stabil, aber sie ist eben auch ernst. Mit …

Sehr geehrte Frau Creuzmann, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede! Das ist immer etwas Besonderes, und Sie haben schon mit Ihrer Rede die vereinbarte Redezeit eingehalten. Vorbildlich! Das schaffen selbst die Profis nicht immer. (Beifall von den GRÜNEN) Zu uns spricht jetzt Herr Clemens Loose aus der AfD-Fraktion. (Markus Wagner …

Herzlichen Dank. – Zu uns spricht jetzt Frau Norika Creuzmann von Bündnis 90/Die Grünen. Es ist ihre erste Rede in diesem Hohen Haus. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Herr Kollege Blumenrath, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. – Jetzt hat André Stinka aus der Fraktion der SPD das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege Brockes. – Peter Blumenrath von der CDU-Fraktion hat nun das Wort. Er freut sich auf seine erste Rede in diesem Hohen Haus. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Herr Minister Laumann, herzlichen Dank. Es ist klug und gut, wenn wir – auch in unterschiedlichen Funktionen – sehr respektvoll miteinander umgehen. Ich finde, das hat Minister Laumann soeben in einer besonderen Passage ausdrücklich bewiesen. Die Regierung hat in dieser Rede die Zeit leicht überzogen. Das nehmen wir einfach so hin. …

Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Laumann in Vertretung von Ministerin Neubaur. Bitte schön. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am 18. Mai 2022 hat der französische Stahlkonzern Vallourec die Schließung seiner beiden deutschen …