Christof Rasche

Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. – Für die Grünen spricht nun Tim Achtermeyer. Es ist auch seine erste Rede in diesem Hohen Haus sein. Viel Spaß! (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN)

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat Ina Blumenthal das Wort. Es ist ihre erste Rede. (Beifall von der SPD)

Frau Stullich, es liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Tritschler vor.

Entschuldigung.

Für die CDU-Fraktion spricht Frau Stullich zu uns.

Sie denken bitte an die Zeit.

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind am Ende dieser Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion hat direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/610 beantragt. Wer ist für diesen Antrag? – Einmal die FDP-Fraktion und einmal die AfD-Fraktion. Wer lehnt den Antrag ab? – CDU, Grüne, SPD. Enthält sich …

Das Wort hat jetzt Minister Karl-Josef Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschäftigt unser Land seit Dezember letzten Jahres. Sie war von Anfang an eine große Herausforderung – sowohl in der Umsetzung als auch in der politischen …

Herr Minister Laumann, ich möchte darauf hinweisen, dass sich der Ältestenrat und das Präsidium mit sehr viel Mühe mit einer Tagesordnung befassen, diese aufstellen und mit einem Zeitplan versehen. Darauf verlassen sich am Ende alle. Als ich als Präsident auf diesen Zeitplan hingewiesen habe, haben Sie das abgetan: „Dann ist das eben …

Herr Minister, gestatten Sie mir den Hinweis, dass die Redezeit überschritten ist. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ja, dann ist das eben so. (Beifall und Heiterkeit von der CDU – Heiter- keit von Verena Schäffer [GRÜNE] – Zuruf von der SPD: Das ist der Respekt vor dem Parlament!) Wir werden die …

Herr Minister. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Erst einmal … (Alexander Vogt [SPD]: Jetzt muss er erst ein- mal suchen!) Lieber, verehrter Herr Kollege, zur Verantwortung in einem Land gehört es auch, darauf zu achten, dass die Staatsfinanzen für die wirklich notwendigen Bereiche eingesetzt werden. …

Gerne.

Lieber Herr Minister, es hat jemand eine Frage an Sie. Es handelt sich um den Kollegen Schmeltzer. Lassen Sie die Frage zu? Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Gerne.

Herr Minister? Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Und das muss man auch in dieser Debatte ganz deutlich sagen. (Zurufe von der SPD) Wir werden …

Lieber Herr … Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Außer bei der Umlage für die Landtag erneuerbaren Energien ist nichts gemacht worden, um die deutsche Industrie von hohen Energiekosten zu entlasten. (Beifall von der CDU) Das muss man doch einfach mal sagen dürfen.

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstens bin ich in meiner Funktion als Sozial- und Arbeitsminister sehr froh darüber, dass dieses Thema in der ersten Sitzungswoche des neuen …

Vielen Dank. – Aus der Fraktion der AfD spricht jetzt Herr Dr. Hartmut Beucker zu uns.

Herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede hier in diesem Hohen Haus. – Für die FDP-Fraktion redet nun Ralf Witzel. (Dr. Dennis Maelzer [SPD] Auch seine Erst- rede? Aber er hat jetzt die Chance, die erste Vernünftige zu halten! – Heiterkeit von der SPD) – Ich bitte um ein bisschen mehr Respekt.

Vielen Dank. – Das Wort hat jetzt Lena Teschlade für die SPD-Fraktion. Es ist ihre erste Rede hier am Pult. (Beifall von der SPD)

Das war der Kollege Jens Kamieth. Wir machen jetzt weiter mit der Kollegin aus der Fraktion der Grünen. Jule Wenzel hat das Wort. – Bitte schön. (Beifall von den GRÜNEN)