Christof Rasche

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mobilität, Logistik und Infrastruktur sind ein Grundpfeiler für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. In Nordrhein-Westfalen erleben wir schon grundsätzlich viel Verkehrschaos. Der WDR berichtete heute während der Pkw-Fahrt in den Landtag – einige Stunden – ausführlich über dieses …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Minister Karl-Josef Laumann das Wort. (Heiterkeit) Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon viel gesagt worden. Ich glaube, dass zweifelsohne wirklich gut belegt ist, dass der Konsum von …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susanne Schneider das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Josef Neumann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Meral Thoms das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, da mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich die Aktuelle Stunde. Wir kommen zu 2 Besserer Schutz von Kindern und Jugendlichen vor E-Zigaretten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/19006 Ich eröffne die Aussprache. Für die CDU-Fraktion …

Für die Landesregierung hat jetzt Ministerin Ina Scharrenbach das Wort. Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Erst einmal herzlichen Dank, dass sich die Debatte in der zweiten Runde doch etwas mehr …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Elisabeth Müller-Witt das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Olaf Lehne das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann kommen wir zur Abstimmung. Der Ausschuss für Heimat und Kommunales empfiehlt in Drucksache 18/19025, den Gesetzentwurf Drucksache 18/15488 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/15488 und nicht über die …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Scharrenbach das Wort. Bitte sehr. Landtag Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wie Sie wissen, hat das Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2023 und das …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Tritschler das Wort. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Manchmal sprechen wir über Argumente! Die haben auch eine wichtige Rolle, aber macht ja nichts! – Zuruf von der FDP: Die haben wir gerade gehört!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dirk Wedel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Dr. Robin Korte das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Justus Moor das Wort. Bitte sehr. Ich bin gespannt, wie man in Hamm so denkt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18997 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie – federführend – sowie an den Ausschuss für …