Christof Rasche

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Verena Schäffer das Wort. Bitte sehr. Verena Schäffer, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor etwas mehr als 100 Tagen hätte ich auch nicht gedacht, dass ich hier einmal zum Thema „Wärmespeicher“ reden …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dietmar Brockes das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Lena Teschlade das Wort. Bitte sehr. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Loben Sie mich mal! – Heiterkeit)

Ich auch!

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Marco Schmitz das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellenden Abgeordneten der Fraktion der AfD haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19018. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Abgeordneten der Fraktion der AfD. Wer …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Julia Eisentraut das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Hartmut Ganzke das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Simone Wendland das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die Ministerin hat die Redezeit um über drei Minuten überschritten. Dadurch entsteht für die Parlamentarier das Recht, diese Redezeit ebenfalls Landtag auszuschöpfen. Gibt es den Wunsch dazu? – Das ist nicht der Fall. Dann sind wir am Ende der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende …

Wunderbar.

Frau Ministerin, würden Sie die Zwischenfrage von Herrn Kollegen Klute zulassen? 07.05.2026 Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Gerne.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Verena Schäffer das Wort. Bitte sehr. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte vorab einmal sehr deutlich sagen, dass das, was eben in der Rede der Vorrednerin passiert ist – …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Frau Seli-Zacharias das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle haben die Anhörung mit Spannung und Interesse verfolgt. Sie war von Landtag Kritik getragen, weil das Gesetz in der seinerzeit vorliegenden Form einfach nicht ausreichte. Aber sie war auch durch Vorschläge und den Respekt aller Beteiligten getragen. Am Ende aber war diese Anhörung …

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/19022. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die sechs anwesenden Fraktionsmitglieder der AfD-Fraktion. …

Für die Fraktion der Grünen hat nun noch einmal der Kollege Tim Achtermeyer das Wort. Bitte sehr. Landtag