Christof Rasche

Dann machen wir das.

Herr Kollege, es gibt eine Wortmeldung von Herrn Watermeier. Er möchte gerne eine Zwischenfrage stellen.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19786 beantragt. Wer stimmt zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt ab? – Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Benjamin Limbach das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Das Wort für die Fraktion der FDP hat jetzt Dr. Werner Pfeil.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Dagmar Hanses das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Sonja Bongers das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Erwin das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat die direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/19808. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der FDP und die Fraktion der SPD. Wer lehnt diesen Antrag …

Vielen Dank. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Lieber Herr Maelzer, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich würde mich sehr freuen, wenn wir die gemeinsame Energie und Dynamik hier darauf verwenden würden, den Bund aufzufordern, endlich das QEG vorzulegen. (Beifall von den …

Wir haben noch den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Dr. Maelzer.

Bitte sehr.

Frau Ministerin, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Kollegin Müller-Rech. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja, sehr gerne.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Verena Schäffer das Wort. Bitte sehr. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist einfach unerträglich, was wir uns hier immer wieder von der AfD anhören …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Schalley das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Woestmann das Wort. Viel Spaß. Bitte schön. Landtag (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Die geht extra lang- sam wegen der Redezeit! – Mehrdad Mosto- fizadeh [GRÜNE]: Aber sonst geht es dir gut, oder was? – Eileen Woestmann [GRÜNE]: Ich kann hier auch einfach noch eine halbe Stunde …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Kollege Dr. Maelzer das Wort, bitte sehr.

Entschuldigung! Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Frau Gebauer.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Tom Brüntrup das Wort. Bitte sehr.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Krischer, Sie haben es eben gesagt: Obwohl für die Bonner Nordbrücke eigentlich der Bund zuständig ist, tragen natürlich auch diese Regierung und diese Koalition Verantwortung, weil eine Lösung für uns alle entstehen muss, und das möglichst schnell. Es ist gut, dass Sie das so …