Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Mir wurde gerade der Vorwurf gemacht, ich sei bei der Sitzung nicht anwesend gewesen. Das ist richtig. Aber meine Kollegin Frau Klages hat an der Sitzung teilgenommen. Ich finde es eine Unverschämtheit wie auch bei meinem Kollegen Herrn Lilienthal, uns vorzuwerfen, dass wir nicht da waren, und dass Sie …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gab mal einen Fall in den USA, wo eine Ehefrau vermisst wurde. Der Mann hatte rund um den Zeitpunkt ihres Verschwindens gegoogelt: „Beste Säge zum Zerlegen von Gliedmaßen", „Kann man wegen Mordes verurteilt werden, auch wenn keine Leiche gefunden wird?" und „Zehn Wege, einen toten …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Immer mehr Deutschen wird es in diesem Land zu bunt. SPD und Grüne wollen jetzt, dass es noch bunter wird. Die Jugendhilfe soll diverser werden. Die entsprechenden Ausschüsse sollen mehr Pflichtrollen bekommen, darunter auch einen NGO-Vertreter. Es drängt sich der Verdacht auf, dass …
wiederum die Abgeordnete Behrendt. Vielen Dank, Herr Präsident. ‑ Herr Minister, ich weise es erst einmal aufs Schärfste zurück: Ich greife niemanden an, nur weil ich die Wahrheit spreche. Frau Behrendt, der Minister antwortet so, wie er antworten kann und möchte. Hier gilt es, Fragen zu stellen, keine Stellungnahmen abzugeben. Darauf …
Frau Behrendt! Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Ministerin, welche Handlungsabläufe bestehen in Niedersachsen für Schulen, Jugendämter und Polizei, wenn Deepfakes von Minderjährigen in Klassenchats, Klassengruppen oder WhatsApp-Gruppen geteilt werden? Bitteschön, Frau Ministerin!
Sie hat jetzt für anderthalb Minuten das Wort. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich wollte gerade eine Zwischenfrage stellen, aber dann war Herr Gäde doch schon so schnell fertig. Wir sind uns da inhaltlich komplett einig, und Sie haben jetzt auch aufgeführt, was es alles schon für tolle Stellen gibt. Dann stellt sich mir aber …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man müsse sie aufhängen und öffentlich kastrieren. Das fordert die feministische Influencerin Leonie Plaar in Reaktion auf den Fall Fernandes. Sie ist Spiegel-Autorin, nennt sich queer, hat ein Anti-AfD-Buch geschrieben na klar und gilt als gern gesehene Gästin im …
Vielen Dank, Minister Philippi. - Die erste Zusatzfrage liegt aus der AfD-Fraktion vor: die Abgeordnete Behrendt. Vielen Dank, Herr Präsident. - Vielen Dank, Herr Minister. Mich würde noch interessieren: Sie sagten das steht auch in der Anfrage, dass die Hinweise auch anonym gegeben werden können. Gibt es Prüfmechanismen, mithilfe derer …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Aischa berichtete: Der Prophet heiratete mich, als ich sechs Jahre alt war, und er vollzog die Ehe mit mir, als ich neun Jahre alt war. Dieses Zitat stammt aus den Hadithen. „Der Prophet" - damit ist Mohammed gemeint. Er war etwa 50 Jahre alt, als er Aischa geheiratet haben soll. Ja, …
wiederum von der Abgeordneten Behrendt. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. ‑ Herr Minister, nach welchen fachlichen Kriterien werden denn die Mitarbeiter für die Meldestelle ausgewählt? ‑ Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich verlese nun die Dringliche Anfrage der AfD: „Meldestelle gegen Queerfeindlichkeit in Niedersachsen: belastbare Hilfe für Betroffene oder politisch geförderte Parallelstruktur?" Seit dem 14. April 2026 können in Niedersachsen queerfeindliche Vorfälle über eine zentrale …
Frau Behrendt! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin, wie viele Fälle von bildbasierter sexualisierter Gewalt sind der Landesregierung seit Juli 2025 bekannt? - Danke schön. Bitteschön, Frau Ministerin!
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bund kürzt bei Integrationskursen, SPD und Grüne hyperventilieren - wir haben es gerade live miterlebt. „Sprache ist der zentrale Schlüssel für Integration und Teilhabe", schreiben Sie in Ihrem Antrag. Richtig! Nur leider hört man davon im Stadtbild nichts - und das, obwohl seit …
Herr Kollege Dorendorf - Entschuldigung, Herr Kollege Domeier. Nein, da wäre ja wahrscheinlich was Sinnvolles gekommen. Herr Kollege Domeier, ich verstehe Ihre Ansätze zum Thema Kinderrechte immer nicht. Kinder sind Menschen - so wie Erwachsene auch. Die brauchen keine besonderen Rechte. Die haben Rechte, die haben Schutz. Sie wollen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kennen Sie Schockanrufe? Man könnte sie auch als Panikmache am Telefon bezeichnen. Dabei täuscht der Anrufer eine dringende Notsituation vor, damit die Angerufenen Hals über Kopf Geld und Wertgegenstände herausgeben. Genau dieselbe Masche versucht das heutige Vorhaben von SPD und …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Herr Kollege Holsten, den Worten schließe ich mich gerne an. Wenn es dazu kommt, gebe auch ich einen aus. Aber ich glaube, dazu wird es nicht kommen. Ich möchte diese Rede erst mal mit meiner tief empfundenen Anteilnahme für die Bäume beginnen, die für diesen sinnlosen Antrag sterben mussten. Ihr Tod war, …