Delia Klages

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat heute die Aktuelle Stunde unter die Überschrift „... kein neuer Druck auf Krankenhäuser, Beschäftigte und Kommunen" gestellt. Kein neuer Druck! Die eigentliche Frage lautet doch: Wer hat denn den alten Druck aufgebaut? Wer hat die Krankenhäuser überhaupt erst in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister Philippi, Sie haben gerade die Bedeutung des Sanitätsdienstes angesprochen. Welche Krankenhausstandorte in Niedersachsen halten Sie gerade in Krisenfällen für verzichtbar? - Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Kollegin Klages.

Frau Klages hat die Zwischenfrage zugelassen und hat für deren Beantwortung 50 Sekunden Redezeit gutgeschrieben bekommen. Sie sehen das, Frau Klages, und können jetzt fortfahren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, in den aktuellen Berechnungen des hcb-Institutes wird davon ausgegangen, dass den Krankenhäusern bis 2030 jährlich bis zu 7,3 …

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister, was sind Ihre ganz konkreten Planungen, wenn in der Zwischenzeit, bis die Leistungsgruppen zugeteilt werden, Krankenhäuser und Kapazitäten abgebaut worden sind: Mit welchen Maßnahmen machen Sie Niedersachsen für den Krisen- und Kriegsfall resilient?

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrter Herr Minister Philippi, Sie haben jetzt mehrfach erwähnt, dass Sie diesem Prozess mehr Zeit geben wollen. Aber haben Sie einen Überblick darüber, welche Krankenhäuser im Moment noch nicht die Voraussetzungen für die Leistungszuweisungen erfüllen? - Vielen Dank.

Ich jedenfalls habe das in dieser Form nicht gesagt. Meine Uhr läuft hier weiter, aber doch sicherlich nicht für die Beantwortung der Frage. Machen Sie mal! Wir haben hier alles im Griff. Frau Schüßler, welchen Eindruck Sie mit Ihrer Rede hinterlassen haben, habe ich in meinen Ausführungen ganz deutlich gesagt. Sie vermitteln mir und uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Art und Weise, wie wir mit unseren Verstorbenen umgehen, sagt unheimlich viel über eine Gesellschaft aus. Denn dabei geht es nicht allein um Recht, um Verwaltung oder um Zuständigkeiten. Es geht um Abschied. Es geht um Trauer und es geht um Erinnerung. Und es geht um die Würde …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, Frau Schüßler, wenn Sie eingestehen würden, dass Ihre Partei in Regierungsverantwortung viele Dinge nicht getan hat, die sie hätte tun müssen, dann wären wir an einem anderen Punkt. Der Antrag der CDU spricht nämlich ein reales Problem an. Die Krankenhauslandschaft in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Mangel an Ärzten allgemein und ganz besonders der Mangel an Kinderärzten ist ein Desaster. Aber als Mitverursacher dieser Krisen können Sie sich nicht als Retter aufspielen. Die Wahrheit ist doch: Der heutige Zustand wurde politisch geschaffen. Über Jahre wurden …

den Wunsch nach einer Kurzintervention durch Frau Kollegin Klages. Bitteschön! Anderthalb Minuten. Sehr geehrte Frau Retzlaff, Sie haben ja quasi darum gebeten, dass ich auf Ihren Redebeitrag reagiere. Wir sind doch sicherlich beide gleich informiert. Wenn jemand in den Arbeitsmarkt hier in unser Land kommen will, dann hat er schon eine …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man diesen Antrag liest, könnte man meinen: Hier werden gerade die Lösungen für Integration, Fachkräftemangel und gesellschaftlichen Zusammenhalt gleich in einem mitgeliefert. Die Realität ist anders. Sie behandeln die Symptome und verschweigen die Ursachen. Ja, Sprache ist wichtig. Ja, ohne …

Liebe Frau Prell, Ihnen stehen doch genau die gleichen Daten zur Verfügung wie auch mir. Dann werden Sie auch festgestellt haben, dass ein ganz großer Teil in unsere Sozialsysteme einwandert und nicht in den Arbeitsmarkt.

Ich starte noch mal. Sie sprechen in Ihrem Antrag von „bestimmten Gruppen", denen der Zugang zu Kursen erleichtert werden soll. Ich stelle fest, dass das bewusst unkonkret ist. Denn Sie wollen die Debatte vermeiden, für wen diese Leistungen eigentlich gedacht sind und wo die Grenzen gezogen werden sollen. Genau diese Grenzen sind aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Antrag der SPD und der Grünen setzt auf ein Konzept, das seit Jahren immer wieder wiederholt wird, aber trotzdem nicht funktioniert. Die Grundidee lautet: Mehr Zuwanderung soll den Fachkräftemangel lösen. Das Problem ist nur: Diese Annahme hält einer realistischen Betrachtung …

nun die Kollegin Klages. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Essstörungen sind schwere Erkrankungen. Wer betroffen ist, braucht Hilfe - schnell, niedrigschwellig und ohne ideologische Scheuklappen. Sie bauen hier ein ganzes Maßnahmenpaket auf, aber ausschließlich für Mädchen und junge Frauen. Sie definieren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Rund 60 000 Kinder kommen jedes Jahr in Niedersachsen zur Welt, und trotzdem erleben wir seit Jahren Kreißsaalschließungen, überlastete Kliniken, Personalmangel und wachsende Unsicherheit bei werdenden Eltern. Wer heute einen Landesaktionsplan braucht, muss auch ehrlich sagen, …