Wiebke Osigus

Vielen Dank. - Frau Ministerin Osigius antwortet. Bitte schön, Frau Ministerin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Regionalentwicklung ist ein Marathonlauf. Und Regionalentwicklung zeichnet sich auch durch viele Gespräche, durch geräuschloses Wirken und insbesondere durch Kommunikation und Verknüpfung …

Frage. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe es eingangs gesagt: Wir sind ein Querschnittsministerium, das durch die Vernetzung und auf den verschiedenen Ebenen selbstverständlich Schulter an Schulter mit allen anderen Ministerien zusammenarbeitet. Es ist selbstverständlich, dass es, …

Die Frau Ministerin antwortet. Frau Ministerin Osigus, Sie haben das Wort. Bitte schön! Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank für die Rückfrage. Auch in diesem Bereich ist das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheit und Regionale Entwicklung tätig geworden. Wir haben EU-Mittel insbesondere für …

diese Frage beantwortet die Frau Ministerin Osigus. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das erkläre ich mir vor allen Dingen damit, dass Ihre Fraktion beharrlich an der Schuldenbremse festgehalten hat und dass das Geld nun einmal endlich ist. Im Übrigen gestalten wir mit einem Teil der …

Vielen Dank. - Frau Ministerin antwortet. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Eilers, ein Haushalt ist immer eine Gesamtkonzeption. Wir haben heute Morgen schon in anderen Bereichen feststellen dürfen, dass es Pflichtaufgaben und daneben zusätzlich Aufgaben gibt, mit denen man sozusagen weitere …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Staatsschutzverfahren, landläufig gerne mit Terrorismus gleichgesetzt, gehören zu den mit Abstand aufwendigsten Strafverfahren. Die Beweislage ist oft komplex. Nicht wenige Taten haben sich im weit entfernten Ausland ereignet. Die Anforderungen an die Sicherheit sind oft …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach dem aktuellen Bundeslagebild wurden im Jahr 2022 an jedem einzelnen Tag in Deutschland 52 Kinder Opfer von Sexualstraftaten. Weitere 12 Kinder wurden Opfer von Misshandlungen. Diese Zahlen sind erschreckend, und wir können sie so nicht stehen lassen. Das klare Ziel …

um die Bundesgelder zu ermöglichen. Sie haben jetzt ausgeführt, dass Sie nicht wissen, ob er ausreicht. Wie ist die Sachlage? Sehr geehrter Herr Kollege Calderone, erst einmal vielen Dank für die Zwischenfrage. Wie Sie sicher gehört haben, mache ich das hier heute vertretungsweise. Insofern sind wir da in engem Austausch mit dem …

keine Doppelstrukturen, sondern die Projektmanufaktur ist Bestandteil der Ämter für regionale Landesentwicklung. Zum anderen geht der Gedanke der Projektmanufaktur auf eine Initiative der Großen Koalition der letzten Legislaturperiode zurück, und diese ist damals auch im Rahmen des Haushalts mit Ihren Stimmen verabschiedet worden. - Dies …

(Sebastian Lechner [CDU]: Sie hat ja auch nichts gesagt!) Wiebke Osigus, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung: Sehr geehrter Herr Scharrelmann, Sie haben die Möglichkeit, den Beratungsprozess und die Entstehungsgeschichte dieser Projektmanufaktur in den Ausschussprotokollen der letzten …

Wiebke Osigus, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst einmal in aller Deutlichkeit vorweg: Die Bilder und Berichte, die uns seit letztem September aus dem Iran erreichen, sind unerträglich und inakzeptabel. Inakzeptabel ist es …