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Wiebke Osigus

SPD 09.11.2023 1:46 min Tagungsabschnitte 19/11

Mehrwert und Mehrkosten des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Vielen Dank. - Frau Ministerin Osigius antwortet. Bitte schön, Frau Ministerin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Regionalentwicklung ist ein Marathonlauf. Und Regionalentwicklung zeichnet sich auch durch viele Gespräche, durch geräuschloses Wirken und insbesondere durch Kommunikation und Verknüpfung der einzelnen Bereiche aus. Vor dem Hintergrund, dass man diese 22 Vorhaben, die Sie gerade angesprochen haben, nicht trennscharf voneinander abgrenzen kann, ist es selbstverständlich, dass man nach einer Amtsübernahme vor genau einem Jahr noch keine in dem Sinne sichtbaren Erfolge von diesem Ministerium erwarten kann. Andersherum ist es allerdings so‑ ‑ ‑ - Moment, Moment, hören Sie mir doch ganz kurz vor. Vor dem Hintergrund, dass Sie drei Mitglieder der ehemaligen Landesregierung – Herrn Dr. Althusmann, Frau Otte-Kinast und auch Herrn Schünemann ‑ in den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten entsendet haben, steht es Ihnen jederzeit frei, diesem Ministerium unterstützende Oppositionsarbeit im Rahmen der Legislative zur Verfügung zu stellen. Und an Sie, liebe Abgeordnete der AfD: Natürlich ist es leichter, Polemik auf den sozialen Medien hochzuladen. Das geht selbstverständlich schneller. Aber gute, qualifizierte politische Arbeit braucht nun einmal ihre Zeit. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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