Wiebke Osigus
Mehrwert und Mehrkosten des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Die Frau Ministerin antwortet. Frau Ministerin Osigus, Sie haben das Wort. Bitte schön! Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank für die Rückfrage. Auch in diesem Bereich ist das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheit und Regionale Entwicklung tätig geworden. Wir haben EU-Mittel insbesondere für Maßnahmen zur Unterstützung geflüchteter Menschen aus der Ukraine einwerben können. Das fällt unter den Begriff CARE‑Mittel; dem einen oder anderen wird das sicherlich was sagen. Hierüber werden Sprachkurse für Erwachsenenbildung mit Arbeitsmarktbezug möglich gemacht, nicht zuletzt auch das Integrationsmanagement, die Koordinierung Ehrenamtlicher, die Schaffung von Unterbringungskapazitäten und die Entlastung der Kommunen durch Ersatzbeschaffungen für Doppelstockbetten, um nur einige Beispiele zu nennen. Auch hier hat mein Haus in meiner Sicht ganz klar bewiesen, dass wir schnell und koordiniert handeln können. Kaum ein anderes Bundesland konnte Mittel, insbesondere in solcher Höhe, dafür zur Verfügung stellen. Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die dritte Zusatzfrage von der Fraktion