Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will herzlichen Dank sagen für den Entschließungsantrag, der hier zur abschließenden Beratung vorliegt. Ich finde, dass dieser Antrag ein wichtiges Thema aufgreift, es mit vielen Themenkomplexen unterfüttert und dabei nicht nur Bitten um notwendige Maßnahmen an die Landesebene richtet, …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir sind uns in dieser Runde einig, dass wir alle das Thema, über das geredet wird, als ein wichtiges und auch zukunftsträchtiges Thema einschätzen, auf das es sich lohnt, einen genauen Blick zu werfen. Gerade deshalb glaube ich allerdings auch, dass es sehr …
Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - 100 000 Sozialwohnungen sind meiner Kenntnis nach nicht hier in Niedersachsen vereinbart worden. Von daher ist die Grundannahme falsch. Wir gehen davon aus, dass wir im Jahr 2025 die Grundlage dafür schaffen, dass 560 Wohnungen entstehen, und im Jahr 2026 für 760 weitere Wohnungen. Das ist …
um mehr Tempo auf die Straße zu bringen? Herzlichen Dank, Herr Frölich. Erstens werden wir das mit Blick auf die Vorgaben, die wir von Bundesseite haben, abstimmen. Zweitens ist diese Charta in der Abstimmung. Wir haben gerade alle Beteiligten gebeten, das, was für sie wichtig ist, zuzuliefern, damit wir eine Beschleunigung und übrigens …
Denn ansonsten kriegen wir diese Maßnahmen trotzdem nicht umgesetzt. Ganz herzlichen Dank. Herr Frölich, Sie haben recht, dass mehr Geld alleine das Ganze nicht schneller macht. Da sind wir, glaube ich, sehr beieinander. Es ist aber die notwendige Bedingung, damit wir überhaupt zu mehr hinkommen. Deswegen ist dieser Schritt der …
Tonne. Bitteschön, Herr Minister! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird Zeit, dass wir mehr für unsere Infrastruktur machen. Es wird Zeit, dass einfach mehr geht. Die Botschaft heute ist: Es geht endlich mehr. Das ist ein gutes Signal für das Land Niedersachsen. Herr Scharrelmann, ich habe mir Ihre Rede sehr genau …
das Wort. Bitte sehr! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute Morgen im Rahmen der Dringlichen Anfrage sehr intensiv und sehr ausführlich miteinander über notwendige Maßnahmen gesprochen, die wir umsetzen müssen, um zu mehr Wohnraum hier in Niedersachsen zu kommen. Ich möchte die jetzt nicht alle wiederholen, …
an der Reihe. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Häfen spielen eine entscheidende Rolle im Hinblick auf die Versorgungssicherheit mit Rohstoffen, Gütern und Energieträgern. Sie spielen eine entscheidende Rolle für die Gewährleistung einer sicheren, unabhängigen und auch bezahlbaren Energieversorgung …
Der Minister für Wirtschaft, Verkehr und Bauen wird auch diese Frage beantworten. Bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Najafi, der Ansatz baut auf mindestens zwei Strängen auf. Den ersten Strang habe ich gerade dargestellt: Auch im Bereich der Förderung und Unterstützung erhöhen wir die Volumina, um den …
Danke. Herr Minister Tonne antwortet. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt keine konkreten Zahlen, die man dafür benennen könnte, um daraus eine Gesamtsumme zu bilden. Es ist aber völlig klar, dass auf der einen Seite an der Wärmewende nun wirklich kein Weg vorbeiführt und auf der anderen Seite auf …
Danke. Herr Minister Tonne antwortet. Bitteschön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zahl, die Sie genannt haben, ist korrekt. Sie steht für den Weg, der vor uns liegt. Es ist völlig klar, dass es einen langen Atem erfordern wird, diese Zahl zu erreichen. Deswegen ist es wichtig, die einzelnen Schritte parallel zu …
Herr Minister Tonne wird antworten. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Eigentumsförderung für Familien sieht derzeit konkret wie folgt aus: Der Erwerb, der Neubau und die Modernisierung von Wohneigentum zur Selbstnutzung werden mit einem zinslosen Darlehen von bis zu 75 000 Euro für die Dauer von 15 Jahren …
Vielen lieben Dank. Herr Mi nister Tonne wird antworten. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Frage suggeriert, dass das verlorenes Geld sei - was falsch ist. Über die WohnRaum können wir in Landeseigentum investieren und zusätzlichen Wohnraum bauen. Deswegen muss man nicht damit rechnen, dass dort Millionen versenkt …
Vielen Dank. - Herr Minister Tonne, bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Möglichkeiten, Verfahren zu beschleunigen, werden selbstverständlich genutzt. Ich vermute, dass ein Teil der Antwort auf Ihre Frage der „Wohnungsbau-Turbo" ist. Der „Wohnungsbau-Turbo" ermöglicht den Kommunen, wenn sie es …
Herr Minister Tonne wird diese Frage beantworten. Bitte sehr! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe in meiner Antwort auf die Dringliche Anfrage ausgeführt, dass nach der Beurkundung jetzt eine Fördermittelzusage der NBank erforderlich ist. Wenn die das ist, kann es in die Umsetzung gehen. Dann können auch im Jahr 2025 noch …
Herr Minister Tonne wird sicherlich auch beide Fragen gleich beantworten. Bitteschön! Frau Präsidentin! Lieber Frank Henning, ja, das ist bekannt. Das ist natürlich auch dem Umstand geschuldet, dass sich das aus einer Rolle von Nichtverantwortung immer leichter fordern lässt. Aber natürlich stellt sich erstens die Frage, was das dann …
Vielen Dank. - Der Bauminister steht am Pult und antwortet. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Frau Thiemann, ich hätte mir gewünscht, dass wir bei einem so wichtigen Thema wie Wohnungsbau nicht einen solchen Versuch der Verhohnepipelung als Intro in Fragen hinnehmen, sondern uns mal gegenseitig angucken, welche …
Vielen Dank. - Der Bauminister antwortet. Bitte sehr! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe gerade in der Antwort ausgeführt, dass die Umsetzung, die Erleichterungen völlig richtig sind, dass alle Beteiligten, die den Dialog mit uns dazu geführt haben, es als wirklich wesentlichen Schritt bewerten, dass der Ansatz bei den …
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will ganz herzlichen Dank für die Anfrage sagen, denn ich glaube, dass das tatsächlich ein Thema ist, das uns hier zu recht beschäftigen muss. Das Thema Wohnen wie schaffen wir ausreichend Wohnraum? ist eine der zentralen Fragen, und es ist zugleich eine der schwierigsten, die …
Sie haben das Wort. Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zu Beginn die Zahlen für den Bereich Tourismus noch einmal nennen, weil sie wirklich beeindruckend sind. Genannt wurden 46,1 Millionen Übernachtungen im Jahr 2024 und eine touristische Bruttowertschöpfung von 13,6 Milliarden Euro. Damit …