Grant Hendrik Tonne

Tonne. Bitteschön, Herr Minister! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird Zeit, dass wir mehr für unsere Infrastruktur machen. Es wird Zeit, dass einfach mehr geht. Die Botschaft heute ist: Es geht endlich mehr. Das ist ein gutes Signal für das Land Niedersachsen. Herr Scharrelmann, ich habe mir Ihre Rede sehr genau angehört, und ich teile Ihre Analyse. Ich kann Ihnen antworten: Das, was Sie sich wünschen, was zu liefern ist, das liefern wir. Ich gebe Ihnen aber auch eine Erwartungshaltung zurück: Stimmen Sie schnell dem Nachtragshaushalt zu! Stimmen Sie schnell dem Haushalt 2026 zu! Ansonsten müssten Sie sich den Vorwurf gefallen lassen, dass Sie gegen die zusätzlichen Mittel für Investitionen in Straßen, in Schiene, in Brücken, in Bauen, in Wohnen und in die Häfen hier in Niedersachsen sind, meine Damen und Herren. Wir haben uns bei der Verbesserung der Infrastruktur und der Verkehrsinfrastruktur des ÖPNV viel vorgenommen. Das ist so. Jetzt sind aber auch die Möglichkeiten dafür da. Mit dem Sondervermögen bietet sich endlich die Chance, mehr, schnell, aber auch ausdauernd und übrigens auch verlässlich in unsere Infrastruktur zu investieren. Mit dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes, mit dem Nachtrag zum Haushalt 2025 werden wir zusätzliche Chancen nutzen können. 1 Milliarde Euro mehr sind für Investitionen in Schiene, Straßen und Brücken vorgesehen - insgesamt 1,8 Milliarden Euro mehr an Invest. Das ist ein starkes Signal, das ist aber auch ein dringend notwendiges Signal für unser Land. Dieses Zukunftsprogramm Infrastruktur wird Niedersachsen stärken, indem wir die Infrastruktur im Land in den kommenden Jahren massiv um- und ausbauen. Was heißt das konkret? Konkret fließen 500 Millionen Euro zusätzlich in die Verkehrsinfrastruktur Straßen und Brücken und hier in die Sanierung der Landesstraßen und Radwege wir wollen den Zustand unserer Landesstraßen und Radwege deutlich verbessern sowie in die Beschleunigung des Masterplans Brücke, damit Brücken saniert und zum Teil auch ersetzt werden können und die Bedarfe, die wir alle miteinander kennen, abgearbeitet werden können. Weitere 500 Millionen Euro sind für den ÖPNV und SPNV vorgesehen. Im Ergebnis ermöglichen diese Mittel die Stabilisierung der Bestandsverkehre. Dank der bereitgestellten Mittel können wir die Stabilität der Bestandsverkehre im SPNV sichern und damit auch die drohenden Abbestellungen verhindern. Wir können die Fahrzeugbeschaffungen unterstützen. Wir werden die Beschaffung moderner wie auch klimafreundlicher Fahrzeuge mit finanziellen Mitteln unterstützen können. Wir ermöglichen die Absicherung des Jahresförderprogramms. Damit werden Investitionen in den Nahverkehr gefördert und wird die Verlässlichkeit der Angebote für die Fahrgäste gesichert und die Arbeitsfähigkeit der Aufgabenträger im ÖPNV auch nachhaltig gewährleistet. Und wir ermöglichen damit Investitionen in die Infrastruktur für den SPNV, zum Beispiel Bahnsteigverlängerungen und Reaktivierungsprojekte - also das, was auch hier auf unseren Listen weit oben steht. Meine Damen und Herren, mit guten Straßen, stabilen Brücken und auch einem leistungsstarken Nahverkehr stärken wir das Fundament für Mobilität, wir stärken das Fundament für Wachstum, und wir stärken das Fundament für Lebensqualität in Stadt und Land in ganz Niedersachsen. Das ist das Signal, das heute hier davon ausgeht. Es gilt damit noch etwas zu erreichen: Es geht nämlich auch darum, dass die Menschen in Niedersachsen und die Wirtschaft in unserem Land spüren, dass sich etwas bewegt. Ehrlich gesagt: Dafür lohnt sich jede gemeinsame Anstrengung. Deswegen fordere ich auch jeden auf, sich hinter diese Anstrengungen zu stellen, mitzuschieben, sich nicht in den Weg zu stellen und zu bremsen, sondern mitzumachen, damit wir diesen Effekt des Umkehrens miteinander hinbekommen. Herr Tonne, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Frölich zu? Bitte, gerne! Bitteschön, Herr Frölich!