Grant Hendrik Tonne

an der Reihe. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Häfen spielen eine entscheidende Rolle im Hinblick auf die Versorgungssicherheit mit Rohstoffen, Gütern und Energieträgern. Sie spielen eine entscheidende Rolle für die Gewährleistung einer sicheren, unabhängigen und auch bezahlbaren Energieversorgung in Deutschland sowie übrigens auch bezüglich sicherheitspolitischer Anforderungen. Von daher ist es gut, wenn wir darüber heute ausführlich debattieren und dafür Sorge tragen, dass wir die Leistung, die dort immer wieder stattfindet, sehr genau im Blick behalten. Unsere Häfen sind nämlich Dreh- und Angelpunkt für Warenaustausch, Ausbau der Offshore-Windenergie und Anlandung von erneuerbaren Energien sowie gleichzeitig übrigens Grundlage für den Aufbau der dazugehörigen Transportnetze. Dort wird für unsere Wirtschaft, für Arbeitsplätze und für einen gesellschaftlichen Mehrwert richtig viel geleistet. Dafür herzlichen Dank, meine Damen und Herren! Die Häfen werden sich zu sogenannten Energy Hubs entwickeln. Für die Transformation der Wirtschaft wird dies von entscheidender Bedeutung sein. Man kann hier Debatten darüber führen, dass nach eigener Auffassung nicht sein kann, was nicht sein darf. Das ist aber so, und wir tun gut daran, wenn wir das auch akzeptieren. Denn es bringt erhebliche Potenziale für die niedersächsischen Seehäfen im Hinblick auf steigende Umschlagsvolumina, Investitionen weiterer Unternehmen und neue Industriearbeitsplätze mit sich, wenn ein bedarfsgerechter Ausbau für die Zukunft erfolgt. Hier gilt es anzusetzen, und das gilt es übrigens auch immer wieder noch bekannter zu machen. Der Ausbau und die Anpassung der Hafen- ebenso wie der Hafenhinterlandinfrastrukturen sind vor diesem Hintergrund zwingend notwendig und übrigens nicht nur von niedersächsischer, sondern auch von nationaler Bedeutung. Nur bei nahtlosem Ineinandergreifen der notwendigen Transportinfrastruktur können die Logistikketten reibungslos laufen und unsere Häfen ihre volle Leistungsfähigkeit optimal entfalten. Ich habe eigentlich gedacht, ich kann jetzt hier sagen: Wir sind uns einig in der Bedeutung der niedersächsischen Seehäfen. Nach der Rede von eben würde ich sagen: Wir sind uns weitestgehend einig in der Bedeutung der niedersächsischen Seehäfen. Aber das ist dann so. Insofern ist es korrekt, dass wir eine langfristige und auch stabile Finanzierung benötigen, die den Ausbau und die Modernisierung der Seehäfen unterstützt. Ja, hier gilt es, dass der Bund sich angemessen einbringt. Für Niedersachsen stelle ich fest, dass wir uns dieser Verantwortung stellen. Ich kann Ihnen versichern, dass wir bereits zahlreiche Investitionen angestoßen und auch Aktivitäten angeschoben haben, um die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Seehäfen zu erhalten und die Transformation der Häfen voranzutreiben. Mit dem Start des Ausbaus des Offshore-Hafens Cuxhaven das sind die Liegeplätze 5 bis 7 und dem Neubau eines weiteren Großschiffsliegeplatzes in Emden durch NPorts haben wir übrigens bereits in diesem Jahr wichtige Schritte zur Weiterentwicklung auf den Weg gebracht. Mit den Planungen für ein sogenanntes Zukunftsprogramm Infrastruktur wollen wir die Standortattraktivität darüber hinaus weiter erhöhen, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit fördern sowie Arbeitsplätze sichern und neu schaffen. So investiert Niedersachsen in diesem Jahr zusätzlich 375 Millionen Euro in seine Seehäfen. Herr Moorkamp, vielleicht überprüfen Sie noch einmal die Forderungen in Ihrem eigenen Antrag und die Summe, die auf den Tisch gelegt wird! Dann würden Sie feststellen, dass wir mit dieser Summe das deutlich überbieten, was Sie in Ihren eigenen Antrag geschrieben haben. Vielleicht bringen Sie das noch mal in Einklang mit der Variante von: Was bringt man mit? Wie viel Klavier wird gespielt? Darin war eine Unwucht. 200 Millionen Euro sollen in einen neuen Anleger in Wilhelmshaven fließen. Auch das ist richtig und notwendig. Bis zu 175 Millionen Euro werden wir in weitere und schnellere Investitionen zur Modernisierung und Digitalisierung der Häfen sowie der Infrastruktur von NPorts investieren. Damit senden wir ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unserer Häfen hier in Niedersachsen. Genau in diese Richtung wollen wir weitergehen. Ich möchte an dieser Stelle jedoch auch betonen, dass es diesbezüglich weitestgehend Einigkeit zwischen den demokratischen Fraktionen gibt. Der vorliegende Antrag der Regierungsfraktionen bildet unsere Ziele korrekt und auch umfassend ab. Daher nehmen wir ihn auch gerne als weitere Grundlage für eine zukunftsgerichtete Hafenpolitik. Unser aller Ziel ist es, die niedersächsischen Seehäfen mit Blick auf ganz Deutschland zu perfekt ausgebauten Knotenpunkten für den In- und Export von Gütern, die Energieversorgung und eine nachhaltige Logistik zu machen. Da haben wir eine richtige Chance in der Hand. Herzlichen Dank. Vielen Dank.