Horst Förster

… und bekehren Sie die, …

Bitte gehen Sie hin …

Vielen Dank! Herr Krüger, ich gebe Ihnen vollkommen recht, aber es hat nichts mit Egoismus zu tun. Wenn wir mit unseren Möglichkeiten hier den CO -Ausstoß in den USA oder in 2 China verändern können, würde ich sagen, das ist eine gute Idee. Es wäre auch eine gute Idee, wenn wir unsere Mittel, die wir hier für geringe Folgen einsetzen, …

Ja, sehr gerne.

Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos)

Klimaschutzpolitik, keine Frage.

Nein, bei der kurzen Zeit! Ach, ich sehe, ich habe ja noch eine Minute. Also ich will es noch mal vertiefen. (allgemeine Heiterkeit) Nicht, dass Sie uns missverstehen, (Julian Barlen, SPD: Haben Sie Angst vor Zwischenfragen?) nicht, dass Sie uns missverstehen, wir leugnen weder den Klimawandel, wir leugnen nicht den menschengemachten …

… der einzelnen Gesetze und so weiter. (René Domke, FDP: Aber wie soll es denn aussehen?)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nur ganz kurz, vielleicht haben Sie gemerkt mit Ihrer Schelte uns gegenüber, dass Sie Ihrem Innenminister schallende Ohrfeigen erteilt haben, denn er hat ja die Notwendigkeit hier unterstrichen. Interessant ist, Herr Beitz, Ihre Angst- und Prozentdiskussion. Sie sagen, ein Prozent …

Ja, vielen Dank! Heute Morgen zu dem Antrag, den Sie erwähnten, hat ja Minister Geue für Sie sich hier geäußert. Und aus Ihren Äußerungen und auch denen von Herrn Dr. Geue wird eigentlich ziemlich deutlich, dass Sie diejenigen sind, die innerlich überhaupt nicht ernsthaft dieses Projekt noch weiter ablehnen. Das zum Ersten. Zum Zweiten – …

Also das kann ich ganz einfach beantworten. Die Nachkriegsordnung, in der Tat, beruht im Kern auf dem, was Scholz immer beanstandet, dass Landraub sich lohnen konnte, denn Deutschland hat ja erhebliche Gebietsverluste gehabt. Die Bevölkerung – das ist der Unterschied, man hat Tabula rasa gemacht, anders als die Israelis –, man hat die …

Ja.

Nein, aus Zeitgründen, gerne sonst bei Ihnen, Herr Krüger, gerne, aber bitte, nicht gegen Sie gerichtet, ich brauche die Zeit hier noch. Sie können gerne eine Kurzintervention machen. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Also nochmals, ich will gerne, weil ich ja sehe, wie die Emotionen hochgehen, Sie ja nur eine Unterstellung in der Hand …

Bitte! Und wenn jetzt noch, … Ein letzter Satz! (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) … wenn unabhängig davon auch diese Gasmangellage höchst zweifelhaft ist, etliche Experten das infrage stellen – jetzt bin ich also weg von den Sanktionen –, allein bei diesem Gesetz, Gasmangellage, alles, wenn ich das unterstelle, (Zuruf von Daniel …

Und deshalb sage ich klipp und klar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Fange ich mal bei Professor Northoff an: Ein zu lebenslanger Haft verurteilter Mörder ruft das Bundesverfassungsgericht an, weil ihm die Gefangenenvergütung von 2 Euro oder wie viel – oder etwas weniger, weiß ich nicht genau – zu wenig ist. Und er erhält sogar Recht beim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass die Landesregierung nicht nur redet, sondern auch in rechtlicher Hinsicht alle Möglichkeiten ausschöpft, um das LNG-Terminal in Mukran zu verhindern. Am 7. Juli haben Bundestag und Bundesrat die Aufnahme von Mukran in das LNG-Gesetz …

Ja, wie ich höre, geht es um Lebensmittelverschwendung. Das einzig Verwunderliche daran ist, dass dieser Antrag auf der Tagesordnung steht, denn – ich weiß jetzt nicht, was der Vorredner gesagt hat –, aber es geht ja eigentlich nur antragsgemäß darum, ob die Richtlinie für Strafgeld- und Bußgeldverfahren dahin geändert werden soll, dass …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, teilweise reden wir ja mächtig aneinander vorbei. (Heiterkeit bei Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Richtig!) Ich komme noch mal konkret auf Frau Berg zurück, die meinte, mit der Vorschrift, wenn man die so richtig vernünftig anwendet, ist doch gar nichts dagegen zu sagen. …

Ja, Frau Ministerin, Sie lächeln, es ist wirklich entweder zum Lächeln oder zum wahnsinnig Aufregen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das war ja Satire.) Also sehen Sie mal, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Nee, Spiegel vorgehalten.) ich will mal ganz ruhig sein, glauben Sie im Ernst, dass in der Gesellschaft, auch vor 2016, vor dem, vor …