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Horst Förster

AfD 21.09.2023 Sitzungen 8/64

Also das kann ich ganz einfach beantworten. Die Nachkriegsordnung, in der Tat, beruht im Kern auf dem, was Scholz immer beanstandet, dass Landraub sich lohnen konnte, denn Deutschland hat ja erhebliche Gebietsverluste gehabt. Die Bevölkerung – das ist der Unterschied, man hat Tabula rasa gemacht, anders als die Israelis –, man hat die Bevölkerung komplett vertrieben. Und deshalb haben wir heute auch historisch die Exklave Kaliningrad, Königsberg, also Ostpreußen, wie viele das ja vielleicht gar nicht wissen, mit der Suwałki-Lücke mit 60 Kilometern, die hauptwunde Stelle der NATO, und ein nicht, ja, und ein Fremdkörper innerhalb der EU, ein Riesenproblem, weil damals nicht daran gedacht wurde, dass ja vielleicht, von der deutschen Bestrafung abgesehen, dass die baltischen Staaten mal wieder selbstständig werden könnten. Aber da die Bevölkerung vertrieben wurde, da wir auch nicht blind sind und da dieses Land nach zwei Weltkriegen die Friedenssehnsucht in seiner Genetik hat, bin ich nicht einer, der jetzt sagt, weil das nicht sich lohnen darf, wollen wir morgen die Ostpreußen wiederhaben. Nein, es ist auch ein ganz fundamentaler Unterschied, weil auf der Krim, und übrigens auch in den Ostregionen von der Ukraine – und das Minsker Abkommen ist ja nicht irgendwie grundlos gestaltet worden, die Ukraine war zerrissen, die Ukraine hatte einen Bürgerkrieg über Jahre –, und wir haben im Osten der Ukraine eine überwiegend russische Bevölkerung und die Krim ist auch 70/80 Prozent russisch bevölkert. Die Tataren sind mal vertrieben worden, aber sie ist zur Ukraine gekommen, weil Chruschtschow 1954 im Sowjetreich, spielt also da keine Rolle, die verschoben hat zur Ukraine. Das sind fundamentale Unterschiede. Und jetzt mit dem Quergedanken zu kommen, wenn wir das denn nicht rechtfertigen, ich sage nur, das ist ja auch damals historisch anders, weil der Westen hat ja anders reagiert. Die Krim war was anderes, als ob sie woandershin völlig … Wenn Sie sich so aufregen, regen Sie sich mal konkret und aktuell auf, dass Aserbaidschan im Augenblick in Armenien einmarschiert und die christliche Bevölkerung da massakriert! Da können Sie sich drüber aufregen. Nein, wir sehen das nicht so, dass wir deshalb hier Gebietsansprüche stellen. Nicht mal die Oder-Neiße-Linie wollen wir hergestellt haben, wenn Sie da genau wissen wollen, was danach noch mit Stettin und so weiter passierte. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos – Der Abgeordnete Thomas Krüger spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

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