Reden (205)
13.12.2024
Wenn ich auch da richtig das gelesen habe und mich vorinformiert habe, dann ist das in der Tat so, die Geothermie spielt eine Rolle, gerade auch im Zusammenhang mit dem Thema der Wärmeversorgung. Einbezogen ist dort das Bergamt. Das Bergamt Stralsund hat sechs Aufsuchungserlaubnisse für Erdwärme erteilt. Weitere Anfragen für mehrere …
13.12.2024
Bitte?
13.12.2024
Und wir haben aber schon Gespräche vereinbart, also durchaus.
13.12.2024
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Damen und Herren Abgeordnete, lieber Herr Damm, wir haben jetzt, glaube ich, 40 Minuten vor uns. Ich kann gar nicht so lange Antworten geben, deshalb versuche ich jetzt gerade noch zu strecken. Nee, Spaß beiseite, es ist noch nicht erfolgt, befindet sich noch in der Ressortabstimmung. Wenn ich …
13.12.2024
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es geht in den Endspurt. Ich glaube, ich habe morgen Muskelkater wahrscheinlich in meiner Kehle. Ja, also ich glaube, wir sind uns einig, das autonome Fahren ist eine Schlüsseltechnologie der Zukunft mit enormem Potenzial für Sicherheit, Effizienz und …
13.12.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag der CDU-Landtagsfraktion zur Neuauflage einer Richtlinie zur Förderung von Mitarbeiterwohnungen greift eine Herausforderung auf, die uns allen bewusst ist. Und insofern möchte ich mich zunächst mal den Glückwünschen und der Auszeichnung des alten …
13.12.2024
Ja, Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Moin! Es ist wie ein bisschen beim Segeln, ich musste erst jetzt hier mal das Werkzeug suchen, aber ich glaube – es sind jetzt 48 Stunden –, dass wir dann auch noch besser werden. (Heiterkeit bei Marcel Falk, SPD) Der Antrag der AfD zeigt einmal mehr …
12.12.2024
Danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
12.12.2024
Ja, ich glaube, das ist dann möglich, wenn der Antrag einläuft, reinkommt, weil es ja dann den üblichen Gang gibt. Ich glaube, die getroffenen Vereinbarungen, auch die getroffenen Aussagen, sagen ja, dass eine GRW-Förderung grundsätzlich infrage kommt. Aber dazu braucht es natürlich die entsprechenden Unterlagen.
12.12.2024
Ja, da kann ich gerne auf die Anfrage zurückkommen, die ja bereits 10/24 gestellt wurde. Da sind ja auch die Kosten seitens des Ministeriums klar benannt worden. Die Schätzungen, im Ergebnis der Vorplanungen wurden die Bau- und Grunderwerbskosten für die Vorzugsvariante inklusive Anschlussstelle Schwerin-Süd auf circa 17,5 Millionen …
12.12.2024
Wir gucken mal, 99 noch, Entschuldigung! Kriegen wir hin.
12.12.2024
Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Aber wir beantworten das natürlich gerne.
12.12.2024
Ich glaube, in Anbetracht meines eintägigen Amtes würde ich diese Frage auch gern noch mal mitnehmen, dass ich Ihnen dazu überhaupt nichts Falsches hier erzähle.
12.12.2024
Da würde ich mich gerne doch mal schlaumachen in Anbetracht der Sache. Ich denke, es gibt Kommunikation, auf jeden Fall, das ist bekannt. Aber welcher Art die Kommunikation ist, würde ich Ihnen dann gerne im Nachgang dann auch mitteilen.
12.12.2024
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, nehme ich gerne dazu Stellung. Auch einen wunderschönen guten Morgen! Das Thema ist bekannt. Es geht um die Straßenüberführung Louisenfeld aufgrund der ja geplanten Erhöhung der Streckengeschwindigkeit auf 160 Kilometer. Die nachträgliche Errichtung des …
11.12.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Gesetz über die Nutzung der Gewässer für den Verkehr und die Sicherheit in den Häfen, das Wasserverkehrs- und Hafensicherheitsgesetz, bedarf einer Anpassung, um rechtliche und praktische Anforderungen zu erfüllen. Kern der Änderung ist die Umsetzung der …
11.12.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Und auch wow! Ich muss zugeben, das ist schon ein ganz besonderer Moment und eine besondere Ehre, heute meine erste Rede vor diesem Haus zu halten und die wirtschaftlichen Perspektiven unseres Landes mit Ihnen zu diskutieren. Ich bedanke mich für das …
11.12.2024
Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, auf der Regierungsbank und auf der Besuchertribüne – Gratulationen)
11.12.2024
und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.
11.12.2024
meine Pflichten gewissenhaft erfüllen
