Dr. Wolfgang Blank

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Schmidt, auch hierzu der Hintergrund, glaube ich, der bekannteste: Im letzten Jahr haben die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen das Programm zur Bürgschaftsabsicherung der Konverterplattformen aufgelegt, …

Das ist jetzt ein paar Jahre her. Also da würde ich im Anbetracht dessen, dass ich jetzt hier wirklich in dem Fall gar nichts Falsches sagen will – ich hoffe, ich würde mal davon ausgehen, dass das der Fall ist, ich glaube, da kenne ich das Haus auch –, aber da würde ich wirklich bitten, das nachreichen zu dürfen. – Danke schön!

Danke! Dem Unternehmen wurde am 17. Dezember 2015 ein Zuschuss in Höhe von 9 Millionen Euro bewilligt. Als Gesamtinvestitionsvolumen wurden 30.881.033 Euro und als förderfähiges Investitionsvolumen etwas mehr als 30,1 Millionen angegeben. Insgesamt sind circa 8,7 Millionen Euro Fördergelder zur Auszahlung gekommen, und ein Großteil der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Werter Herr Meister, dazu nehme ich gerne Stellung. Ich würde es aber gerne noch mal kurz, ich sage mal, einsortieren. Ich bin ja auch durchaus in dem Bereich Akquisition von ausländischen Unternehmen im Land unterwegs gewesen. Wenn man zurückschaut in die Jahre, glaube …

Noch einen? Nee, ich glaub nicht.

Bitte!

Und insofern will ich jetzt gar nicht weiter ausführen. Punkt!

Okay. Nee, das verstehe ich jetzt. Keine Gegenfrage, ist nur eine Meinungsäußerung, da verstehe ich jetzt nicht, warum ad absurdum. Und da würde ich auch mal vom Haus ausgehen. Wenn es auf Plausibilität überprüft wird, dann wird auch das Thema Innovation auf Plausibilität überprüft und ob das wirklich eine Innovation ist. Und da gibt es …

Da war dann schon das Fragezeichen mit bei, ja?

Ich bin auch über die Formulierung gestolpert. Ich bin ja gerade dabei, so ein bisschen das Verwaltungsdeutsche kennenzulernen mit verschiedensten Begriffen, Verwendungen, Verfügungen und so weiter und bin mir nicht so sicher, ob das ein stehender Begriff ist: „sofern die Akte in die Hände des Bearbeiters gelangen“, lasse ich mich dann …

Ja, ich kann nur auf das verweisen, was ich schon gesagt habe. Mir fällt es im Augenblick schwer, da eine Zahl zu nennen. Ich hatte die Gründe genannt, und ich glaube, da müssen wir auch vermitteln, dass das ein etwas komplexerer Sachverhalt ist. Also ich glaube, wir dürfen jetzt da auch nicht das Thema nur an einer Zahl festmachen, …

Ich muss zugeben, ich habe, sehr geehrter Herr Damm, ich habe die Unterlagen ja gelesen, habe auch nach vorne und hinten geblättert, habe mich mit den Zahlen befasst, ich würde es jetzt nicht als Widerspruch bezeichnen, sondern eher die Frage jetzt – und hier spricht jetzt der Physiker zum Biologen –, dass ich die Datenbasis, glaube ich, …

Einvernehmlich, glaube ich.

Aber Herr Damm und ich haben gerade über die 44 gesprochen. (Henning Foerster, DIE LINKE: Alle hocken hier und er weiß nicht mal, welche Frage wir hier haben.)

Ich bleibe hier. (allgemeine Unruhe – Zuruf von Philipp da Cunha, SPD)

Prognose …

Den haben wir noch nicht.

So ist es.

Nee, nee, alles gut, werde ich dann separat klären. Es gibt das Verfahren, würde mir da gerne jeden Fall dann einzeln anschauen. Das war die Botschaft dahinter. Das heißt, die Auskunft, dass manche hadern und auch nicht proaktiv unterstützt werden, kenne ich ja auch, haben wir auch im Kammerumfeld gehabt. Insofern ist es ein Thema, …

Ich hätte wahrscheinlich erst mal eine Rückfrage, die ich … Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich hätte erst mal noch mal eine Rückfrage: Was heißt „hadern“? Und ich glaube, das wäre …