Enrico Schult

Ja, sehr gerne! Ja, Herr Bruhn, mich wundert, dass Sie sozusagen über den Haushalt der Gemeinde Nossendorf – wie gesagt, ich bin Ausschussvorsitzender des Finanzausschusses da, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Rainer Albrecht, SPD: Sagt ja noch nichts.) bin stellvertretender Bürgermeister –, mich wundert, dass Sie …

Einen Gehweg! Gehweg.

Was wollen Sie bauen?

Das habe ich tatsächlich, einmal …

Ah!

Ja, Pardon, Frau Präsidentin, es war wirklich sehr laut, ich musste denn etwas lauter sprechen. Aber jetzt sind wir ja wieder auf dem Geräuschlevel, (Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Mimimi.) wo wir uns gegenseitig auch zuhören und verstehen. Deshalb haben wir als AfD-Fraktion immer … (Tilo Gundlack, SPD: Verstehen tue ich Sie nicht.) …

… jetzt ausgeben.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen, werte Kollegen! Werte Bürger! Ja, die Ministerpräsidentin hat hier nun noch mal ihren Finanzminister nach vorne geschickt. Herr Finanzminister, Herr Dr. Geue, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) es wird trotzdem nicht besser. Sie haben es ja ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Ja, Frau Schwesig, das war offensichtlich dem Wahlkampf geschuldet, dass Sie sozusagen uns jetzt noch mal frontal angegangen sind als AfD. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Sie unterstellen mir, ich hätte keine Ahnung, ich sage die Unwahrheit. Ich sagte es, ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Dr. Terpe, es treibt mich natürlich noch mal hier ans Mikrofon. Ich bin ja nun selber stellvertretender Bürgermeister, ich bin auch hier im Finanzausschuss und leite den Finanzausschuss meiner Heimatgemeinde. Natürlich sind mir die Probleme der Kommunen bekannt, seit Jahren schon. Das …

Das kann ich doch nicht so stehen lassen.

Ja, sehr gerne! Herr Renz, da brauchen Sie nicht zurückzuweisen, weil der Vorwurf gegenüber den Ehrenamtlern gar nicht so formuliert wurde. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ich bin selbst stellvertretender Bürgermeister meiner Heimatgemeinde, Herr Renz. (Zuruf von Michael Noetzel, Die Linke) Ich weiß, ich weiß um die finanziell prekäre …

… sehr geehrte Frau Präsidentin! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

… brauchen wir einfach zu handhabende Investitionspauschalen und Schlüsselzuweisungen. Ich freue mich dennoch auf die Beratung im Ausschuss, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Bürger da draußen, liebe Steuerzahler da draußen! Heute geht es um das Thema „Kommunaler Finanzausgleich“. Bei diesem Thema werden hier im Plenum regelmäßig immer die gleichen Forderungen erhoben. Und welche das sein werden, das wird uns gleich …

Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! (Unruhe bei Sebastian Ehlers, CDU, und Jeannine Rösler, DIE LINKE) Frau Oldenburg, wie sehen Sie das denn, dass diese Kristine Ringe, die offensichtlich dort war und halt diese Aufkleber verteilt hat, „F.C. Antifa“, wie sehen Sie sich da, sozusagen, dass insbesondere der Beutelsbacher Konsens, …

Guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin Oldenburg! Ich habe eine Frage zu einem, ja, Vorfall, der sich offensichtlich am Gymnasialen Schulzentrum in Wittenburg ereignete. Das muss Oktober oder November dieses Jahres gewesen sein, da wurden offensichtlich Aufkleber verteilt mit dem, vom F.C. Hansa Rostock, da …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Kollegen, Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Ja, ich möchte zum Einzelplan 07, zum Bildungshaushalt reden. Es ist ja schon angeklungen, 2 Milliarden Euro ist der schwer, also wirklich ein dicker Brocken hier in unserem Haushalt. Und, sehr geehrte Damen und Herren, es ist …

Ja, vielen Dank, Frau Rösler! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Rösler, Sie sprachen an, Mehrsprachigkeit sei für uns irgendwie etwas Problematisches als AfD. Worauf fußt denn diese Aussage? Also, im Gegenteil, wir sind natürlich dafür auch, haben ja auch Haushaltsänderungsanträge gestellt, um beispielsweise den Betreuungsschlüssel in …

Ja, vielen Dank, Frau Becker-Hornickel, dass Sie die Zwischenfrage zulassen! Sie haben sich jetzt ja gegen ein generelles Verbot ausgesprochen und gesagt, die Verantwortung und so weiter, die pädagogische Verantwortung. Ich habe gerade noch mal nachgeschaut, es gab eine Umfrage der „Ostsee-Zeitung“, 3.700 Teilnehmer haben daran …