Enrico Schult

Ja, Pardon, Frau Präsidentin, es war wirklich sehr laut, ich musste denn etwas lauter sprechen. Aber jetzt sind wir ja wieder auf dem Geräuschlevel, (Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Mimimi.) wo wir uns gegenseitig auch zuhören und verstehen. Deshalb haben wir als AfD-Fraktion immer … (Tilo Gundlack, SPD: Verstehen tue ich Sie nicht.) Also da geht es schon wieder los, es geht schon wieder los. Deshalb haben wir als AfD-Fraktion uns dafür ausgesprochen, die Infrastrukturpauschale zu erhöhen, dass die Kommunen quasi selber natürlich in der Lage sind zu entscheiden, wofür geben sie das Geld aus. Und um noch mal auf den Kommunalgipfel zurückzukommen, es ist in der Tat so – Kommunalgipfel –, wir sind der Haushaltsgesetzgeber, sehr geehrte Damen und Herren, wir sind der Haushaltsgesetzgeber. Zum Kommunalgipfel kommen sie zusammen, insbesondere die Regierungsfraktionen, der Städte- und Gemeindetag, der Landkreistag, und dann sind wir hier das Abnickerkabinett, wo wir einfach nur noch mit dem Kopf nicken, (Zuruf von Tilo Gundlack, SPD) wo wir im Finanzausschuss noch drüber in Kenntnis gesetzt werden, was Sie, was die Granden da beschlossen haben. Und das ist keine seriöse, keine solide Politik, und das werden wir Ihnen auch immer wieder so deutlich sagen. – Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)