Enrico Schult

Ja, sehr gerne! Ja, Herr Bruhn, mich wundert, dass Sie sozusagen über den Haushalt der Gemeinde Nossendorf – wie gesagt, ich bin Ausschussvorsitzender des Finanzausschusses da, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Rainer Albrecht, SPD: Sagt ja noch nichts.) bin stellvertretender Bürgermeister –, mich wundert, dass Sie über unseren Haushalt besser Bescheid wissen wollen als ich, insofern ringt mir das auch ein gewisses Lächeln ab. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Das, was ich angesprochen habe, was ich angesprochen habe, ist tatsächlich, dass wir Fördermittel zur Verfügung gestellt bekommen hätten als Gemeinde für E-Ladesäulen für Touristen. Aber es – das ist ein Bundesförderprogramm, 90-prozentige Förderung –, es gibt aber keine Touristen, die nach Nossendorf kommen, es gibt da niemanden. Dann sagt man doch lieber, (Michael Noetzel, Die Linke: Die sollen offensichtlich auch nicht kommen.) warum müssen wir jetzt E-Ladesäulen im ländlichen Raum, warum lässt man uns als Kommunalvertreter nicht die Entscheidung. Und genauso ist es doch beim Projekthof Karnitz. Sie mögen das eine ganz tolle Sache finden. (Zuruf von Marcel Falk, SPD) Dann nehmen Sie Ihr privates Geld, unterstützen den Projekthof Karnitz! Aber Sie nehmen Steuermittel, und die Steuermittel einzusetzen, das obliegt den Kommunalvertretern, denn die sind nämlich da gewählt vor Ort, die wissen, ob das sinnvoll eingesetzt wird. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Und „künstlerische Kommunikation“ in Krisenzeiten, „Anstoß für Diskussionen zur Veränderung“, da sitzen drei/vier Gestalten, die sich gegenseitig immer wieder irgendwas vorräubern, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Zuruf von Michael Noetzel, Die Linke) und da 26.000 Euro zu verwenden. Das lehnen wir rundheraus ab als AfD-Fraktion. Und das sage ich Ihnen ganz offen, wenn wir 2026 in Regierungsverantwortung kommen sollten, (Zuruf von Christian Brade, SPD) dann werden wir gerade bei diesen Projekten ganz eindeutig den Rotstift ansetzen, (Michael Noetzel, Die Linke: Ja, richtig! – Zuruf von Jeannine Rösler, Die Linke) denn das ist das Geld des Steuerzahlers, was Sie hier verprassen mit irgendwelchen dubiosen Projekten. (Zurufe von Michael Noetzel, Die Linke, und Jeannine Rösler, Die Linke) Wir haben die gewählten Kommunalvertreter, geben Sie denen das Geld! Und wenn die Neukalener Stadtvertreter meinen, der Projekthof Karnitz ist so eine tolle Angelegenheit, dann gehen Sie da hin, wie es in jeder anderen Stadt auch ist, stellen da einen Antrag auf Förderung und dann bekommen Sie den Antrag von den Stadtvertretern. Aber das wollen Sie nicht, Sie wollen keine autonomen Kommunen, (Jeannine Rösler, Die Linke: Das ist doch Unsinn, was Sie erzählen.) Sie wollen keine selbstbewussten Kommunen, Sie wollen die Kommunen am Gängelband durch die Manege führen, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Christine Klingohr, SPD) und die goldenen Zügel, die, die ziehen Sie immer enger. Und das lassen wir Ihnen auch nicht durchgehen, und das merken immer mehr Kommunalvertreter. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Jetzt kommen Sie mit Ihrem Kommunalgipfel, es wird noch viel Geld ausgeschüttet, (Zuruf von Marcel Falk, SPD) aber es wird nicht helfen, das sage ich Ihnen ganz offen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)